Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
01.01.2021
Neujahrsschreiben des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat von Lüneburg

Ein schwieriges Jahr geht zu Ende, und ich freue mich auf das neue Jahr. Ich habe die Hoffnung, dass es für mich, alle meine Freunde und unser Land sich alles zum Guten wendet- mögen wir Corona überwinden, um das Leben wieder unbeschwert zu genießen- übrigens hätte ich diese Pandemie in keinem anderen Land erleben wollen. Und deshalb bin ich besonders den verantwortlich Handelnden sehr dankbar. Bestürzt hat mich in den letzten Monaten die entsetzliche Ohnmacht der Menschen, einander glücklich zu machen, einander zu verstehen, einander zu gefallen, einander zu lieben und aufeinander Rücksicht zu nehmen!
Durch die Presse, das Radio und das Fernsehen wurden wir täglich mit einer ordentlichen Dosis von Gemeinheit und Gewalttat, von Hemmungslosigkeit und Unsinn zudem noch bereichert. Weltweit scheinen die Versammlungen, Aufrufe, Demonstrationen und Protestaktionen die Verständigung der Menschen nicht besonders zu fördern. Jeder will nur auf seine Weise an einer besseren Welt herumkurieren. Keiner scheint bereit zu sein, Frieden zu stiften durch die ehrliche Bereitschaft zur Versöhnung! Keiner scheint bereit, sich selbst zu bessern! Jeder will anklagen, beschuldigen, zur Verantwortung ziehen. Können wir nicht im nächsten Jahr versuchen, Stille zu schaffen, den Geist der Erkenntnis zu suchen, den Geist der Verständigung und der Kompromisse zu finden? Wenn dieser Geist anfängt in unseren Herzen zu wohnen und zu wirken, werden wir in einer herzlicheren Umwelt leben!
Unserer Welt mangelt es vielfach an Lebenssinn und Lebensfreude. Materielle Werte allein sind dafür kein Ausgleich. Bisher als verbindlich geltende Werte im Zusammenleben der Menschen werden in Zweifel gezogen oder geraten in Verruf. Neue Orientierungshilfen werden dabei nur selten angeboten. Wir müssen uns überzeugenden Werten und moralischen Vorstellungen verpflichtet fühlen- für mich spielt die christliche Ethik hierbei eine große Rolle. Vertrauenswürdig sein, Toleranz und Mildtätigkeit haben eine große Bedeutung in meinem Leben- ich glaube, wir glauben kein neues Weltethos zu erfinden, denn dieses ist seit Jahrhunderten vorhanden, es muss nur von uns erkannt und gelebt werden. Wir müssen nur unser Wissen ständig versuchen zu vermehren und immer wieder bereit sein, unsere Einstellungen zu klären.
Wir dürfen unseren Blick vor der Not in der Welt nicht verschließen und müssen versuchen, tolerant zu sein gegenüber allen Menschen sowie verantwortungsvoll mit der Natur und ihren Geschöpfen umgehen. Natürliche sind wir alle Menschen der heutigen Zeit, und wir müssen im alltäglichen Leben bestehen und uns manchen Zwängen unterwerfen. Aber bei allem verständlichen Streben nach Wohlstand und Sicherheit müssen wir bemüht bleiben, Lebensstandard und Lebenssinn nicht zu verwechseln. Was unser Land betrifft, hoffe ich, ich bin mir mit vielen Freunden darüber einig, dass der Größenwahn der Wilhelminischen Monarchie als Modell für ein demokratisches Gemeinwesen ebenso wenig taugt wie die Selbstzerfleischungslust in der Weimarer Republik, ganz zu schweigen von der Barbarei der Nazis.
Mein Leitbild bleibt der liberale Rechtsstaat und die soziale Marktwirtschaft, die soziale Errungenschaften verteidigt und einen reinen marktradikalen Kapitalismus und auch die kommunistische Gleichmacherei ablehnt, Somit werde ich mich in diesem Sinne auch im Jahr 2021 beruflich und ehrenamtlich für unser Land und unsere schöne Stadt einsetzen. Ich wünsche allen Freunden einen guten Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2021.

Rainer Mencke

01.10.2020
Senioren-Union wählt in Thale neuen Landesvorstand
Auf der Landesversammlung der Senioren-Union Sachsen-Anhalt wurden am 1. Oktober 2020 in Thale ein neuer Landesvorstand und die Delegierten für die Bundesdelegiertenversammlung gewählt.

Prof. Dr. Wolfgang Merbach aus Merseburg (Saale) wurde mit großer Mehrheit als Landesvorsitzender im Amt bestätigt und geht somit in seine vierte Amtszeit. Zu seinen Stellvertretern wurden Georg Heeg aus Köthen (Anhalt), Werner Körner aus Thale und Waldemar Schreiber aus Stendal gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt wieder Günther Zahn aus Thale. Dem neuen Landesvorstand gehören weiterhin Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch MdL, Manfred Czock, Hermann Curdts, Norbert Fischer, Joachim Holz, Dr. Klaus Kutschmann, Magdalena Korte, Ulrich Körber und Jürgen Weigelt als Beisitzer an.

In ihren virtuellen Grußworten betonten der CDU-Landesvorsitzende Minister Holger Stahlknecht MdL, das CDU-Bundesvorstandsmitglied Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL und die Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Heike Brehmer MdB, die Bedeutung der größten politischen Seniorenvereinigung in Sachsen-Anhalt. Vor Ort gratulierten Angela Gorr MdL, stellv. Kreisvorsitzende der CDU Harz, der designierte Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt, Daniel Szarata MdL und der designierte Landrat des Landkreises Harz, Bürgermeister Thomas Balcerowski dem neuen Vorstand.

Prof. Dr. Wolfgang Merbach ging in seiner politischen Rede auf die Rolle der Senioren-Union als starke Vereinigung der CDU ein. „Die Mitgliederpyramide zeigt, dass wir die größte Altersgruppe in der CDU repräsentieren. Unsere Aufgabe und Verpflichtung ist es, die Interessen der älteren Generation zu vertreten und der jungen Generation stets eine begleitende Hand zu geben.“
Wir bedanken uns für die finanzielle Unterstützung durch die CDU Sachsen-Anhalt und bei Heike Brehmer MdB, Landrat a.D. Dr. Michael Ermrich, Daniel Szarata MdL und Sepp Müller MdB.

 

Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Der Corona-Impfstoff kommt!

Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12. losgehen. Die EU-Kommission will noch am Montag den Covid-19-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer zulassen. „Wir werden jetzt schnell handeln. Ich erwarte eine Entscheidung der EU-Kommission bis zum heutigen Abend“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonte: „Impfen ebnet uns den Weg aus der Krise. Und wir tun alles dafür, diesen Weg so schnell wie möglich zu gehen.“ Bereits am Tag nach Weihnachten werden die ersten Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege geimpft. „Denn wir schützen die Verwundbarsten zuerst“, machte Spahn klar.

Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12. losgehen. Die EU-Kommission will noch am Montag den Covid-19-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer zulassen. „Wir werden jetzt schnell handeln. Ich erwarte eine Entscheidung der EU-Kommission bis zum heutigen Abend“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter.

Lockdown-Hilfen

Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der Schließung zu bewahren und Arbeitsplätze zu erhalten, stellt der Bund Hilfen für die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe bereit. 

Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der Schließung zu bewahren und Arbeitsplätze zu erhalten, stellt der Bund Hilfen für die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe bereit.

Angela Merkel: Kontakte weiter reduzieren!

In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen, insbesondere nach den Weihnachtsfeiertagen, zu verhindern.

 

In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen, insbesondere nach den Weihnachtsfeiertagen, zu verhindern.

Emotionaler Appell der Bundeskanzlerin

Paul Ziemiak: SPD und Grüne spielen der AfD in die Hände

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag von Generalsekretär Paul Ziemiak in der FAZ.

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen. Das gemeinsame Ziel: Weniger Infektionen und stabile Krankenhausversorgung – damit Lockerungen von Weihnachten bis Neujahr möglich sind. Weil darunter viele Betriebe wirtschaftlich leiden, sollen die Novemberhilfen für betroffene Firmen und Einrichtungen im Dezember fortgeführt werden.

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „Frauen müssen immer noch mehr leisten, um genauso erfolgreich zu werden wie Männer.“ Viele Frauen hätten darüber hinaus mit existenziellen Problemen zu kämpfen: sie haben keinen oder wenig Zugang zu Bildung, können kein selbstbestimmtes Leben führen, erleben viel Gewalt.

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen Menschen zu Fragen. Diese Fragen wollen wir im Folgenden beantworten.

Weitere Fragen beantworten wir gerne. Schicken Sie uns dazu Ihre Anfrage unter cdu.de/kontakt .

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Noch keine Lockerungen in Sicht – aber mit Impfstoff Licht am Ende des Tunnels

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty sind erst wenige Tage bzw. Wochen her.

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty sind erst wenige Tage bzw. Wochen her.

Paul Ziemiak: Unterstützung für einen Islam auf dem Boden des Grundgesetzes

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
News und Infos zum Umgang mit der Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung von COVID-19 sammelt die  CDU Sachsen-Anhalt hier alle News und Infos rund um die Pandemie.

12.12.2020: Neuer Lockdown in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt geht ab Mittwoch in den Lockdown. Der Einzelhandel wird - mit Ausnahmen - geschlossen. Die Präsenzpflicht an Schulen wird weitestgehend aufgehoben, Kitas gehen in den Notbetrieb. Das und mehr hat das Kabinett heute beschlossen.

Menschenrechte müssen selbstverständlich werden

Zum Tag der Menschenrechte erklärt Sven Schulze, warum deren Bedeutung - gerade in Pandemiezeiten - besonders wichtig ist. 

Herr Schulze, in Zeiten der Corona-Pandemie wird immer wieder darüber gesprochen, dass durch die gesellschaftlichen Begrenzungen Menschenrechte eingeschränkt werden. Stimmt das?

Die Corona-Pandemie stellt uns alle weltweit vor große Herausforderungen. Die aktuelle Entwicklung der Pandemie und damit verbunden die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sorgen immer wieder für kritische Diskussionen darüber, ob der Staat befugt ist, Regelungen wie zum Beispiel die Kontakteinschränkungen zu treffen und durchzusetzen.

Graubner: "Bei der Inklusion darf es keine Verlierer geben"

Zum Internationalen Tag für Menschen mit Behinderung haben wir mit Marcus Graubner über Inklusion und Barrierefreiheit gesprochen. 

Der Internationale Tag für Menschen mit Behinderung wird seit 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken. Herr Graubner, wie fällt Ihre Bilanz in Sachen Inklusion aus?

Marcus Graubner: Mein Fazit ist sehr gemischt. Auf der einen Seite gibt es jetzt viele Gesetze, die uns den besonderen Schutz und eine besondere Fürsorge für Menschen mit Behinderungen garantieren, zum Beispiel durch das Bundesteilhabegesetz.

Corona-Hilfen: Novemberhilfen können beantragt werden

Die Wirtschaftshilfe für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige und Vereine, die von Corona-Einschränkungen betroffen sind, ist da.

Die Corona-Novemberhilfe kann ab sofort beantragt werden. Zum Antragsverfahren über das Online-Portal informiert die stellv.

Brehmer: Keine Frau muss mit Gewalterfahrungen allein bleiben!
Heike Brehmer

Zum "Tag  zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen" haben wir mit Heike Brehmer zur aktuellen Situation in Sachsen-Anhalt gesprochen.

Frau Brehmer, der 25. November ist der Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen. Trotz vieler Aktionen in den letzten Jahren zum Thema zeigt die Statistik, dass Übergriffe und Diskriminierung gegenüber Frauen und Mädchen immer noch sehr hoch sind. Woher kommt das?

Stasi-Unterlagen werden dauerhaft gesichert
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Heike Brehmer MdB über den Beschluss des Deutschen Bundestages: Stasiunterlagen werden in das Bundesarchiv überführt

Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Überführung der Stasiunterlagen in das Bundesarchiv und zur Schaffung einer/eines SED-Opferbeauftragten verabschiedet. Dazu informiert die CDU-Landesgruppenvorsitzende Heike Brehmer MdB:

Heike Brehmer: Hilfen für den Wald und Waldbesitzer
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Corona-Waldhilfe: Waldeigentümer können Finanzhilfen aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung beantragen.

Seit dem 20. November 2020 können über die Internetseite www.bundeswaldpraemie.de Waldeigentümer Finanzhilfen aus dem 500 Millionen Euro starken Konjunkturprogramm der Bundesregierung beantragen. Die Nachhaltigkeitsprämie beträgt 100 Euro pro Hektar und richtet sich an private und kommunale Waldbesitzer, die mindestens einen Hektar Waldfläche besitzen. 

Bundeswehr im Corona-Einsatz in Sachsen-Anhalt
Bundeswehr im Corona-Einsatz in Naumburg

Amtshilfe: Die Bundeswehr unterstützt derzeit 297 Gesundheitsämter bundesweit. Auch in Sachsen-Anhalt ist sie im Corona-Einsatz. 

Heute vor 65 Jahren wurde die Bundeswehr gegründet. In Sachsen-Anhalt haben wir die Kameraden der Bundeswehr immer wieder als Helfer in der Not erlebt, zum Beispiel bei den Hochwassern in den Jahren 2002 und 2013.