Sehr geehrte Damen und Herren,

Das neue Jahr begann mit einem guten Auftakt für Sachsen-Anhalt auf der GRÜNEN WOCHE in Berlin. Das Land präsentierte sich mit seinen Produkten in hervorragender Weise dem breiten Publikum.

Am 23. Januar  folgte dann zusätzlich noch eine  eindruckvolle Auftaktveranstaltung zu "Anhalt 800" in unserer Landesvertretung. Weitere positive Meldungen gibt auf Seiten der Steuereinnahmen zu vermelden. Noch nie sprudelten diese in dieser Höhe. Dies ist das Ergebnis solider Haushalts- und Wirtschaftspolitik unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies gibt Spielraum und entlastet an vielen Stellen.

Auch nimmt dies der Opposition Munition für so manches Thema wie z.B. der Kinderarmut. Ein Bericht des Spiegels bringt es wieder einmal an den Tag: linke Ideologien versagen selbst bei dem Thema bei dem diese Parteien meinen, eine besondere Kompetenz zu besitzen. In Berlin, dem Vorzeigeprojekt linker Vorkämpfer bis zu dessen Untergang bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen im Herbst vergangenen Jahres, wurde gerade den hilfsbedürftigsten unsere Gesellschaft am wenigsten geholfen. Während bundesweit die Kinderarmut in den letzten 5 Jahren um 13,5 Prozent zurückging, nahm sie in dem linken Versuchsprojekt Berlin gerade einmal um 1,2 Prozent ab. Noch immer leben 1,6 Millionen Kinder in Deutschland von Hartz IV, das ist schlimm genug. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer. Von 2005 bis 2011 ist die Zahl der davon betroffenen Kinder um 257.000 gesunken. Ganz besonders gravierend war der Rückgang mit etwa 84.000 von September 2010 zum September 2011. Das ist ein Zeichen, dass die Reformen der Christlich-Liberalen Koalition gegriffen haben und die Eltern der betroffenen Kinder in Beschäftigung integriert sind. Es zeigt, dass auch Familien, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen waren und gering Qualifizierte wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben.

Wenn gerade Familien in Berlin diese Chancen verweigert werden, sollte man sich fragen, ob das eventuell auch an den falschen Konzepten unter rot-rot lag, denn im Schnitt wurde im Berliner Haushalt nicht weniger Geld für die Bekämpfung der Kinderarmut ausgegeben, als in Bayern. Dort nahm jedoch die Kinderarmut im Vergleichszeitraum mit mehr als 22 Prozent fast um ein Viertel ab. Das drückt sich letztendlich auch darin aus, dass nach dem letzten PISA-Bericht ein Hauptschüler aus Bayern bessere Kenntnisse in Deutsch und Mathematik hat, als ein durchschnittlicher Abgänger einer Sekundarschule in Berlin. Zudem sei angemerkt, dass in Berlin rund 9 % (!!!) eines Jahrgangs ohne Schulabschluß die Schule verlassen. Hier setzt sich die Armutskurve verfehlter  rot-roter Bildungspolitik für die Zukunft der Betroffenen fort.

Unter diesem Gesichtspunkt ist es gut, dass das rot-rote Experiment jetzt in Berlin beendet ist und der neue Senat die Chance hat, es für die Kinder zum Besseren zu wenden. Andere Bundesländer sollten sich nicht zu einem weiteren linken Experiment hergeben.

Ihr Ulrich Petzold