Dietmar Krause will Stichwahlen abschaffen
CDU-Landtagsabgeordneter unterstützt den Vorschlag von Innenminister Stahlknecht für die Abschaffung von Stichwahlen
Nach der Landratswahl im Bördekreis entfachte sich eine neue Debatte über den Sinn der Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte. Dietmar Krause führt schon lange aktiv Gespräche und Verhandlungen um diese Abschaffung voranzutreiben. „Wir verlieren nicht ein Stück Demokratie, ohne diesen zweiten Wahlgang, sondern wir geben dem ersten Wahlgang eine höhere Wertigkeit“, so der CDU-Landtagsabgeordnete.
Nach der Wahl von Stefan Hemmerling zum Bürgermeister der Einheitsgemeinde Osternienburger Land beschäftigte Krause sich intensiv mit dem Thema und fand heraus, dass nur in absoluten Ausnahmefällen in der Stichwahl nicht der im ersten Wahlgang führende Kandidat gewählt wurde. „Bei 10 Kandidaten waren hier doch wirklich für jeden Wähler Alternativen gegeben.“, unterstrich er seine Meinung. Fakt ist auch, dass die Wahlbeteiligung bei diesen zweiten Wahlgängen immer deutlich unter der Beteiligung des ersten Wahlganges liegt. So lag die Wahlbeteiligung in Klein- u. Großpaschleben in der Stichwahl unter 12 %. Das sind zwei Orte, wo sonst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. „Die Wähler der unterlegenen Kandidaten des ersten Wahlganges gehen oftmals einfach nicht noch einmal wählen.“, erklärte Krause.
Der heutige Landtagsabgeordnete wand sich nach der Wahl im Osternienburger Land an den damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Jürgen Scharf. Dieser hatte rechtliche Bedenken zum Vorschlag von Dietmar Krause. Allerdings waren sich beide in der Sache eher einig. Auch im CDU-Kreisvorstand Anhalt-Bitterfeld erläuterte Krause seine Meinung und bekam dort große Zustimmung.
Jetzt will der Landtagsabgeordnete Innenminister Holger Stahlknecht auf dem Weg zur Abschaffung der kommunalen Stichwahlen mit Kräften unterstützen. „Mir haben zum Beispiel die Aussagen von Georg Heeg (CDU-Stadtverbandsvorsitzender Köthen) Mut gemacht, dass man sich in NRW schon längst für diesen Schritt entschieden hat und damit gute Erfahrungen gemacht hat. Allein die Einsparung von Haushaltsmitteln in Zeiten knapper Kassen sollte uns zum Nachdenken bringen“, so Krause optimistisch.
