Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde der CDU,

aus der gestrigen Landtagswahl ist die CDU Sachsen-Anhalt mit weitem Abstand als stärkste politische Kraft hervorgegangen. Dazu gratuliere ich sehr herzlich unserem Spitzenkandidaten Reiner Haseloff, Ministerpräsident Wolfgang Böhmer und allen Freundinnen und Freunden der CDU Sachsen-Anhalt, die unter der Leitung ihres Vorsitzenden Thomas Webel sehr hart für diesen Wahlerfolg gekämpft haben.

Reiner Haseloff hat als Wirtschaftsminister in der Regierung Böhmer erfolgreich an der nahezu Halbierung der Arbeitslosenzahlen sowie der Schaffung von 80.000 zusätzlichen neuen Arbeitsplätzen in Sachsen-Anhalt gearbeitet. Jetzt gilt es, dass er als neuer Ministerpräsident diesen Erfolg fortsetzen kann.

Zugleich danke ich Wolfgang Böhmer für sein Engagement und seinen Einsatz in annähernd neun Jahren als Regierungschef. Unter seiner Führung hat Sachsen-Anhalt die "Rote Laterne" abgegeben und große Fortschritte gemacht.

Mit ihrer Stimme haben die Wählerinnen und Wähler deutlich gemacht, dass sie eine Fortsetzung der erfolgreichen Großen Koalition, aber keine Rot-Rot-Grünen Albträume wollen. Wir fordern deshalb die SPD auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, den "Eiertanz" zu beenden und sich zur Fortsetzung dieser Großen Koalition zu bekennen.

Wir freuen uns auch über eine deutlich größere Wahlbeteiligung und das klare Signal, dass Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt nichts zu suchen haben!

Wir sehen, dass die rot-grüne Panikmache der vergangenen Tage offensichtlich nicht verfängt und die Menschen danach entscheiden, welcher Kurs für ihr Land der beste ist. Darum geht es auch am 27. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Bundesweit niedrigste Arbeitslosigkeit, Spitzenreiter bei Bildung und Forschung, solide Finanzen - das sind nur einige Kennzahlen, die das Erfolgsland Baden-Württemberg beschreiben. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass Baden-Württemberg mit Stefan Mappus und der CDU auf der Erfolgsspur bleibt!

In Rheinland-Pfalz dagegen macht die SPD-Regierung vor allem durch Unterrichtsausfall, Rekordverschuldung und Skandale - vom Finanzdesaster am Nürburgring bis zum Justizminister, der die Verfassung bricht - von sich reden. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam dafür kämpfen, dass sich die Rheinland-Pfälzer für eine bessere Politik mit Julia Klöckner und der CDU entscheiden!

Ebenso gilt es, unsere hessischen Freundinnen und Freunde bei der Kommunalwahl und der Abstimmung über die Einführung einer Schuldenbremse in die hessische Verfassung zu unterstützen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hermann Gröhe MdB