Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bundestag hat heute mehrheitlich für die Fortsetzung des ISAF-Mandates in Afghanistan gestimmt. Was die Bundeswehr hier leistet, finden Sie im anhängenden "Fraktion Direkt" und in dem Argumentationspapier näher ausgeführt. Unsere Soldaten leisten dort Vorbildliches, wenn auch nicht verschwiegen werden darf, dass dieser Einsatz von den Soldaten vieles abverlangt und die angekündigte Truppenreduzierung der Bundeswehr sicherlich auch stimmungsmäßig für viel Unsicherheit bei den Soldaten sorgt. Die momentan von der Opposition los getretene Diskussion über die Zustände in der Bundeswehr sind da natürlich alles andere als förderlich für die Moral und das Ansehen.

Alle drei derzeit diskutierten Fälle, sind Fälle, die so nicht hätten passieren dürfen, gar keine Frage. Hätte man sich vorschrifts- und vorbildmäßig verhalten, wären alle Fälle sicher vermeidbar gewesen. Der beim Waffen reinigen getötete Soldat in Afghanistan, die zu Tode gekommene Soldatin auf der Gorch Fock und auch das Öffnen der Post, sind Dinge, die auf Probleme in der Umsetzung hindeuten, die aber jeder für sich untersucht und aufgeklärt werden müssen. Hier muß aber mit der nötigen Vorsicht und auch mit dem nötigen Respekt vor den involvierten Personen, seien es die Angehörigen, wie auch die entsprechend beteiligten Soldaten und Vorgesetzten, gehandelt werden. Das die Opposition die "Jagd" auf Minister Guttenberg freigegeben hat, weil sie eifersüchtig mit seiner hohen Popularität und Akzeptanz in der Bevölkerung und der Truppe hadert, ist bekannt. Sie will ihm mit allen Mitteln etwas anhängen um seine Popularität zu schädigen, weil sie selber aus dem Schattendasein nur schwer herauskommt.
Das ein Kommandant eines Schiffes, wo es einen solchen tragischen Zwischenfall gegeben hat und verschiedene Vorwürfe im Raum stehen, das Kommando bis zur völligen Aufklärung des Sachverhaltes ruhen läßt, dürfte doch selbstverständlich sein. Dies ist weder eine Vorverurteilung noch eine Verurteilung des Kapitäns. Das eine solche Untersuchung von Fachleuten und auch unter Einbeziehung der Beteiligten vorgenommen wird, dies ist jetzt Aufgabe der Untersuchungskommission. Deren Ergebnisse sollten jetzt erst einmal abgewartet werden, bevor man weitere Gerüchte und Vermutungen streut, wie dies die Opposition zur Zeit tut. Minister zu Guttenberg hatte hierzu diese Woche im Verteidigungsausschuss mehrere Stunden Rede und Antwort gestanden, ebenso bei der aktuellen Stunde im Parlament. Entweder verließen die Oppositionspolitiker währenddessen die Sitzung um wieder in Interviews Gerüchte  zu streuen oder sie waren gar nicht anwesend. Auch zeigte sich einmal mehr, dass die Ausschussvorsitzende des Verteidigungsausschusses Kastner (SPD) völlig überfordert war, die Sitzung sachgemäß zu leiten. So hatte der Inspekteur der Marine gerade einmal 60 Sekunden Zeit Fragen zu beantworten. Das zeigt, dass man an einer Sachaufklärung anscheinend kein wirkliches Interesse hat. Sofern Missstände zu diesen tragischen Fällen geführt haben, so sind die Ursachen zu finden und zu beseitigen, damit so etwas nicht wieder vorkommt. Die Vorfälle zeigen einmal um so mehr, dass der Faktor Mensch trotz allem Regelwerk von Vorschriften, was in der Bundeswehr unzweifelhaft sicher zur Genüge vorhanden ist, einer Kontrolle durch gut ausgebildete Vorgesetzte bedarf, der das Prinzip der Inneren Führung als Staatsbürger in Uniform auch im täglichen Miteinander verinnerlicht hat. Das ausgerechnet die SED-Nachfolger der Linken sich hier als Wortführer aufspielen, für die die Wahrung der Grundrechte, des Briefgeheimnisses, vor allem auch in der NVA u.a. Fremdworte während ihrer 40 jährigen Herrschaft waren, stimmt einen schon nachdenklich und sorgenvoll.

Nun zu etwas Erfreulicherem! Die Grüne Woche war ein voller Erfolg für Sachsen-Anhalt. Auf dem Sachsen-Anhalt-Tag präsentierte Ministerpräsident Prof. Böhmer und Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff die Vielfalt unserer Regionen und kulinarischen Neuerungen. Die Ernährungswirtschaft ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor unseres Landes und zog viele Interessierte Bürger auf den Messeständen an.
Gleichzeitig  feierte unsere Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag ihr 20 jähriges Bestehen mit den ehemaligen Abgeordneten in einer kleine Feierstunde. Prof. Böhmer hielt eine kurze Ansprache und zog ein positives Resumée seiner Regierungszeit. Als kleines Bundesland hat man es doch in den letzten Jahren verstanden auch bundespolitisch  wirtschafts- und sozialpolitische Marken zu setzen, nicht zuletzt Dank der erfolgreichen Arbeit von Wirtschaftsminister Dr. Haseloff. Die Solar- und Windindustrie sind hier zu nennen, aber auch die Bürgerarbeit, die nun auch bundesweit Niederschlag findet. Erläuterungen hierzu finden sie auch im Anhang.
Die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU-Bundestagsfraktion wird in der kommenden Woche eine Klausurtagung und Bereisung in Sachsen-Anhalt durchführen, die am 1. Februar in Wittenberg starten wird und die die touristischen kulturhistorischen Schönheiten unserer Regionen in den Vordergrund stellen möchte.

Ein erholsames Wochenende wünscht Ihnen

Ihr

Ulrich Petzold