Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Berichte
12.07.2018
ABI
Emil Fischer im Alter von 94 Jahren verstorben

Du hast Spuren hinterlassen. Wir trauern um Emil Fischer als einen entschlossenen und beliebten Parteifreund der ersten Stunde.
Sein Leben lang war Emil Fischer Freund, Ratgeber und überzeugter Kämpfer für unsere christlich-demokratischen Werte.
Wir gedenken seiner in Hochachtung und Dankbarkeit.

 

Er war seit April 1946 CDU-Mitglied und hat sich große Verdienste um unsere Partei insbesondere in der Region Köthen, aber auch auf Landesebene erworben.

 

Emil Fischer wird am 19. Juli 2018 ab 11 Uhr in Köthen beigesetzt.
Das Requiem (kath. Trauermesse) findet ab 9.30 Uhr in der Kath. Kirche St. Maria Himmelfahrt, Springstraße 34, 06366 Köthen (Anhalt), statt.

 

Emil Fischer * 14.11.1923 ✟ 12.07.2018

06.07.2018
ABI
Bericht des Bundestagsabgeordneten Kees de Vries

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
Sie haben es längst den Medien entnommen. Nach einem gut dreiwöchigem unionsinternen Ringen, haben sich CDU und CSU auf einen Kompromiss in letzten Detailfragen zum Thema Flüchtlingspolitik geeinigt. Nicht nur der Blick auf den aktuellen ARD-Deutschland-Trend – Angela Merkel verliert hier zwei Prozentpunkt (48) an Zustimmung, Horst Seehofer büßt 16 Prozent (27) ein und erreicht damit den niedrigsten Wert, der jemals im ARD-Deutschland-Trend für ihn gemessen wurde – macht deutlich, wie wichtig es ist, dass wir als Unionsfraktion im Deutschen Bundestag schleunigst wieder geschlossen zusammenstehen und zu jener sachlich, inhaltlichen Diskussion zurückzukommen, die uns stark macht und die uns gemeinsam als CDU und CSU erfolgreich für unser Land arbeiten lässt.


Genau hier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2018 angesetzt und deutlich angesprochen, dass es wichtig ist, dass die Menschen im Land sich darauf verlassen können, dass Recht und Ordnung bei der Steuerung der Migration in Deutschland und Europa durch- und umgesetzt wird.


Wie eng die Migrationspolitik mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes und der Lösung der aktuellen politischen Fragestellungen zusammenhängt, darauf ging unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder in dieser Woche ein. Kauder stellte unverblümt dar, dass die letzten Wochen in der Union nicht einfach waren. Die Fraktion aber gezeigt habe, dass man zusammenbleibt und zu Lösungen kommt. So verwies er vor allem auf die Maßnahmen zur Bekämpfung des Wohnungsmangels und betonte, dass ein Wohnungsbaupaket auf den Weg gebracht wurde, wie es Deutschland lange nicht mehr gesehen hat. Um allerdings Kapazitätsengpässe in der Baubranche überwinden zu können, brauche man ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. Bis zum Ende dieses Jahres soll ein solches in den Deutschen Bundestag eingebracht werden.
Am gestrigen Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Dabei setzt die Koalition die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Bereits seit 2014 kommt der Bund durchgehend ohne neue Schulden aus. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes die lange Zeit der vorläufigen Haushaltsführung dem Ende entgegengeht.
Der aktuelle Bundeshaushalt spiegelt den erfolgreichen Beginn der Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen vordergründigen Maßnahmen wieder. Hier werden zusätzliche Mittel u.a. für die schrittweise Erreichung des 3,5-Prozent-Ziels für Forschung und Entwicklung bis 2025, für die Eingliederungsleistungen nach dem SGB II, für ländliche Räume und Landwirtschaft, zur Einführung des Baukindergeldes, für die Verstetigung der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe und zur Ertüchtigung des Verteidigungsetats.
Zusätzlich haben wir mit dem Haushalt wichtige Impulse im Bereich Personalplanung gesetzt. So beginnen wir mit der Umsetzung der geplanten 7.500 zusätzlichen Stellen bei den Polizei- und Sicherheitsbehörden. Konkret bedeutet dies 3.075 Stellen bei der Bundespolizei und 525 Stellen beim Bundeskriminalamt. Die Zollverwaltung wird mit rund 1.400 zusätzlichen Stellen und das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit knapp 1.650 zusätzlichen Stellen verstärkt. Zusätzlich werden rund 4.500 Stellen entfristet.


Gern möchte ich Ihnen folgend weitere Haushaltpositionen beispielhaft benennen, die für mich eine deutliche Verbesserung darstellen:


•    35 Millionen Euro für das Auswärtige Amt zur Krisenfrüherkennung.
•    50 Millionen Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.
•    175 Millionen Euro zur Senkung der Trassenpreise im Schienenverkehr.
•    35 Millionen Euro zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung entlang der Eisenbahnstrecken sowie des Betriebsablaufs der Bahn bis zum Jahr 2021.
•    Umsetzung des Beschlusses des Koalitionsausschusses zum Baukindergeld ohne Wohnflächenbegrenzung.
•    20 Millionen Euro für die Jugend- und Familienpolitik.
•    Zwei Bauprogramme mit einem Volumen in Höhe von jeweils 100 Millionen Euro: Weiterentwicklung der Städtebauförderung mit zwei Modellprojekten und Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.
•    Erhöhung des KfW-Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ um 15 auf 65 Millionen Euro.
•    Erhöhung der Sportmittel um rund 23 auf rund 188 Millionen Euro zur weiteren Umsetzung der Reform des Spitzensports.
•    Gut 100 Millionen Euro zusätzlich für den Kulturbereich, u. a. für ein neues Denkmalschutzprogramm mit 30 Millionen Euro.
•    43 Millionen Euro für die verbesserte Ausstattung, Versorgung und Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten u. a. mit Nachtsichtbrillen.
•    Stärkung der Arbeit der Politischen Stiftungen im In- und Ausland mit insgesamt zusätzlichen 20 Millionen Euro.
•    Weitere 5 Millionen für den Klima- und Umweltschutz.
•    Zusätzliche 3 Millionen Euro in den nächsten Jahren für die Arbeit für die Bundeszentrale für politische Bildung.


Gesondert hervorheben möchte ich, dass der inneren Sicherheit im aktuellen Bundeshaushalt eine besondere Bedeutung zukommt. Dazu wurde das Budget des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat auf 14 Milliarden Euro erhöht. Bei der Nennung von 5,4 Milliarden Euro, die allein auf den Bereich innere Sicherheit entfallen, wird deutlich, dass es sich hier um einen Investitionsschwerpunkt der Großen Koalition handelt. Neben den genannten Punkten, wie einer besseren personellen und technischen Ausstattung der Sicherheitsbehörden, stärken wir auch den Einbruchschutz.


Mit dem Ende der Haushaltsberatungen und der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 endet die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause. Insbesondere hinter uns als Union liegen kräftezehrende Wochen des inhaltlichen Ringens und Diskutierens, um in der Frage der Sekundärmigration die beste Lösung zu erzielen. Im Rahmen meiner Newsletter und über die Medien habe ich Sie stets darüber informiert, dass die Migrationsfrage aus meiner Sicht ein globales Problem ist und dementsprechend globale Antworten erfordert. Der Umgang mit Migration wird darüber entscheiden, ob Europa Bestand hat und dieser Umstand steht für mich 1:1 im Zusammenhang mit Frieden, Wohlstand und Sicherheit bei uns in Deutschland. Klar ist für mich, das nationale Alleingänge hier nicht weiterhelfen. Klar ist für mich allerdings auch, dass Flüchtlinge die Europa erreicht haben, ihr Asylverfahren auch in dem Staat zu Ende führen, in dem sie es beantragt haben. Wollen bereits registrierte Asylsuchende in Deutschland einreisen, so bin ich ohne Wenn und Aber für deren Rückführung. Dies muss geordnet geschehen und braucht den Austausch und die Bereitschaft anderer EU-Länder.

26.06.2018
ABI
Stellungnahme des CDU Kreisvorsitzenden Northoff

Bernhard Northoff, Kreisvorsitzender des CDU-Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, hat am 25. Juni 2018 nach Beratung im geschäftsführenden Kreisvorstand diese Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um Positionskonflikte innerhalb von CDU/CSU veröffentlicht.

03.03.2018
ABI
Mitgliederbeauftragtentreffen des Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld

Unterstützt vom Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalts, Sven Schulze MdEP, lud die Mitgliederbeauftragte unseres Kreisverbandes, Britta Klobe, die Mitgliederbeauftragten der Stadtverbände am 03.03.2018 nach Weißandt-Gölzau. Auch die MdL Dietmar Krause und Lars-Jörn Zimmer sowie der stellvertretende Kreisvorsitzende Matthias Egert  zeigten sich interessiert an den Erfahrungen der ersten Monate als neue Funktionsträger.
Nach angeregtem Austausch über die jeweiligen Aktionen im Stadtverband kam schnell die Frage auf - was macht der Mitgliederbeauftragte eigentlich? Die Pflege der eigenen Mitglieder steht im Vordergrund, die Neugewinnung von CDU-nahen Personen oder Freunden kann nur Resultat einer guten Politik vor Ort sein - so Sven Schulze. Diese Erfahrung teilten viele der Anwesenden Beauftragten, die Inhalte und die Arbeit vor Ort als zwingend notwendig ansehen, um eines der wichtigsten Pfunde in der Politik zu gewinnen - Glaubwürdigkeit.
Letztendlich war allen bewusst, dieser Termin darf nicht einmalig sein. Der Kommunalwahlkampf steht vor der Tür. Wollen wir hier erfolgreich sein, bedarf es rechtzeitiger Vorbereitung durch die Gottseidank vergleichsweise noch zahlreichen Mitglieder der CDU vor Ort. Hier muss der Mitgliederbeauftragter mitsamt seinem Vorstand motivieren. Ideen und Anregungen dazu werden untereinander bei weiteren Treffen gesammelt und geteilt.

05.02.2018
ABI
Margrit Weimeister 85. Geburtstag

Margrit Weimeister hatte aus Anlass ihres 85 Geburtstages am 5. Februar 2018 nach Deetz eingeladen. Die Jubilarin war von 1990 bis 1994 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und somit als Politikerin der ersten Stunde intensiv an der Erarbeitung der gesetzlichen Grundlagen des Landes nach der Wiedervereinigung beteiligt. Viele Jahre war sie zudem Kreistagspolitikerin der CDU. Große Verdienste hat sich die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes beim Aufbau des Europa-Jugendbauernhofes in Deetz erworben. Aus einem abgewirtschafteten Vier-Seiten-Hof, der zu DDR-Zeiten Sitz der örtlichen LPG war, machte sie überaus zielstrebig ein Kleinod auf dem Lande, in dem es vor allem in den warmen Monaten vielsprachig zugeht. Denn hier finden sich kontinuierlich Studenten aus allen Ländern Europas und aus Asien ein. „Nie wieder Krieg – und das geht nur, wenn sich die Völker verständigen können, ihre Sitten und Gebräuche kennen. Hier setze ich an und bringe die jungen Leute zueinander“, meint sie schlicht.
Zum Geburtstagsempfang gaben sich dann auch ehemalige politische Wegbegleiter, die kommunale Politik und natürlich die mit dem Jugendbauernhof verbundenen Deetzer Einwohner ein Stelldichein bei der Jubilarin. Herzliche Glückwünsche des CDU-Kreisverbandes überbrachten der Kreisvorsitzende Bernhard Northoff, Landrat Uwe Schulze und der Landtagsabgeordnete Dietmar Krause.