Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
22.12.2017
CDU-Gemeindeverband Osternienburger Land wählt neuen Vorstand

Dietmar Krause, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Anhalt, ist für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Osternienburger Land gewählt worden. Während der Mitgliederversammlung am 25. November 2017 wurde auch sein bisheriger Stellvertreter, Stefan Hemmerling, in seiner Parteifunktion für weitere zwei Jahre bestätigt. Dem weiteren Vorstand gehören die Beisitzer Bernd Kresner (Osternienburg), Martin Bringezu (Drosa) und Sebastian Reichert (Reppichau) an. Zur Mitgliederbeauftragten wurde Frau Britta Klobe (Frenz) gewählt. Der Gemeindeverband verfügt über 70 Mitglieder, die in den Ortsverbänden Osternienburg, Reppichau, Drosa und Wulfen organisiert
In Anwesenheit des CDU-Kreisvorsitzenden Bernhard Northoff berichtete Krause zunächst über die Arbeit des Gemeindeverbandes in der vergangenen Wahlperiode. Schwerpunkte waren hierbei die Kommunalwahlen, aus denen die CDU erneut als stärkste Kraft im Osternienburger Land hervorgegangen war. Die CDU Fraktion setzt sich vor allem dafür ein, dass der immense Schuldenberg, abgebaut wird. Die Schulden waren vor allem durch das Gerichtsurteil zur Rückzahlung an den Solvay Konzern und die Insolvenz des hochverschuldeten AZV Ziethetal zustande gekommen. „Hier haben wir zwei harte Brocken vor uns, so dass viele wichtige andere Investitionen nicht wirksam werden können“, so der Vorsitzende, der nun selbst Mitglied im AV Köthen ist und den Zusammenschluss des AZV Ziethetal mit dem AV Köthen als unumgänglichen Schritt bezeichnete. Die Gebühren für Abwasser seien förmlich explodiert, konnten aber infolge des Zusammenschlusses auf ein sehr gutes Niveau zurückgefahren werden.
Bei der Landtagswahl im März 2016 konnte Dietmar Krause sein Direktmandat aus dem Jahr 2011 verteidigen und somit wiederum für fünf Jahre in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Die Bürgermeisterwahl im Osternienburger Land ging ebenfalls an die CDU. Stefan Hemmerling erzielte bereits im ersten Wahlgang eine satte Mehrheit von über 60 Prozent. Es ist ebenfalls die zweite Amtszeit für den alten und neuen Bürgermeister. Die Bundestagswahl im September erbrachte, auch geprägt durch das gute Ergebnis im Osternienburger Land, dem CDU-Abgeordneten Kees de Vries erneut das Direktmandat im Wahlkreis 71.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – des beherzigt auch die CDU im Gemeindeverband Osternienburger Land. 2019 stehen die nächsten Kommunal- und Europawahlen bevor, und der Verband möchte sich darauf bereits ab Anfang 2018 vorbereiten.
Weiterhin berichtete der Vorsitzende über im kommenden Jahr bevorstehende Besuche des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und des Innenministers Holger Stahlknecht in der Gemeinde.
Im vorpolitischen Raum wird es wieder das Skatturnier in Drosa geben, wo sich Henry Röder sehr engagiert, Sebastian Reichert kümmert sich um das traditionelle Hallenturnier im Fußball für die Alten Herren. Eine Radtour entlang der Elbe und durch Teile des Osternienburger Landes ist für den kommenden Sommer gemeinsam mit den CDU Stadtverbänden Aken und Zerbst geplant.
Bild
v.l. Martin Bringezu, Bernd Kresner, Stefan Hemmerling, Britta Klobe, Dietmar Krause, Sebastian Reichert

20.11.2017
Staatssekretärin im Osternienburger Land zu Gast

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dietmar Krause weilte die Staatssekretärin des Innenministeriums, Frau Dr. Tamara Zieschang, zu einem Arbeitsbesuch in der Stadt Aken/Elbe. Zunächst besuchten die Politiker den Akener Bürgermeister Jan-Hendrik Bahn. Ebenfalls anwesend waren mit Dorothea Hauptvogel und Oliver Reinke zwei Akener Stadträte.

Besprochen wurden u.a. Themen wie das Brandschutzgesetz, die Brandschutzsteuer, das Kifög, Fördermöglichkeiten der Stadt und Auswirkungen auf den Hafenbetrieb bei Problemen von Zulieferbetrieben für Umschlaggüter.

Anschließend besuchten Frau Dr. Zieschang und Herr Krause das Feuerwehrgerätehaus in Susigke. Stadtwehrleiter Michael Kiel und Ortsbürgermeisterin Yvette Semmler erläuterten hier die Bedeutung der geplanten Umbaumaßnahmen.

Danach besuchten die Gäste die Akener Feuerwehr und beantworteten bereitwillig die vielen Fragen der Kameradinnen und Kameraden, so dass es eine sehr kurzweilige Veranstaltung wurde. Dietmar Krause bedankte sich für die hohe Leistungsbereitschaft und den beeindruckenden, in unzähligen Stunden mitgestalteten Fuhrpark der Akener Wehr mit Grillwürstchen und Bier, so dass der Besuch ein gemütliches Ende fand.

09.11.2017
Sven Schulze MdEP besucht Köthen

Am Rande weiterer Termine stattete Sven Schulze MdEP, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, am 09. November 2017 der Kreisgeschäftsstelle in Köthen einen Kurzbesuch ab. Hier tauschte er sich mit dem Kreisvorsitzenden Bernhard Northoff zu aktuellen politischen Themen aus, bevor er sich den Aktivitäten der Frauen Union Anhalt-Bitterfeld und den Köthener Studententagen widmete.

09.11.2017
Vorstandswahlen Stadtverband Zörbig

Matthias Egert ist neuer Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Zörbig. Thomas Schmidt, der diesen drittgrößten Verband innerhalb des CDU-Kreisverbandes 16 Jahre lang führe, kandidierte nicht erneut. Vielmehr möchte er der jüngeren Generation die Möglichkeit geben, sich federführend und verantwortlich um das Verbandsleben, aber auch die Gestaltung politischer Inhalte zu bemühen. Schmidt wurde von der Vollversammlung mit Hochachtung und großem Dank bedacht. Er wird auch künftig Vorstandsmitglied sein – als neu gewählter Mitgliederbeauftragter.

Matthias Egert ist bereits als Fraktionsvorsitzender im Zörbiger Stadtrat wie auch als stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender politisch aktiv. Er appellierte an die Versammlung, ihn offen und konstruktiv zu unterstützen. 24 der anwesenden 25 Mitglieder schenkten ihm das Vertrauen.

30.10.2017
Ursula Fischer wird 100

Frau Ursula Fischer wurde am 31. Oktober 2017 mit herzlichen Worten, Grüßen und Wünschen überhäuft. Ursula Fischer wurde an diesem Tag 100 Jahre alt. Sie ist nicht nur das an Lebens-, sondern auch Mitgliedsjahren älteste CDU-Mitglied des CDU-Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld. „Frau Fischer ist Gründungsmitglied der CDU in Köthen. Ihr Leben lang hält sie unbeirrt an den Idealen unserer Partei fest, lebt danach und gibt sie weiter“, so der CDU-Kreisvorsitzende Bernhard Northoff.

Zum Empfang der zierlichen, aber nach wie vor äußerst agilen Jubilarin waren neben vielen Verwandten aus nah und fern auch zahlreiche CDU-Politiker aller Ebenen nach Köthen gekommen. Unser CDU-Landesvorsitzender Thomas Webel übergab Ursula Fischer ein eigens gerahmtes großformatiges Foto, welches beim Empfang der Parteivorsitzenden Dr. Angela Merkel im Sommer 2015 anlässlich des Parteijubiläums „70 Jahre CDU“ in Berlin entstanden war. Und für Bernhard Northoff war der Geburtstagsempfang zugleich auch eine ausgezeichnete Möglichkeit, um seinerseits sowohl an Ursula Fischer als auch ihren Gatten Emil Fischer die Ehrenplaketten der Bundesvorsitzenden zur 70-jährigen CDU-Mitgliedschaft zu übergeben. Ein solcher gebührender Rahmen hatte sich in den vergangenen Monaten nicht geboten. Wir wünschen Ursula wie auch Emil Fischer noch viele Jahre bei möglichst guter Gesundheit!

05.10.2017
Vielen Dank

Ich bin dankbar und stolz, dass ich den Wahlkreis Anhalt weiterhin als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertreten darf. Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern sowie an all jene, die mich im Wahlkampf unterstützt haben.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Kees de Vries MdB
Bundestags-Direktkandidat Wahlkreis Anhalt

Neuigkeiten aus der Bundes-CDU

CDU, CSU und SPD haben sich am 12. Januar 2018 auf folgende Ergebnisse der Sondierungsgespräche geeinigt. 

CDU, CSU und SPD haben sich am 12. Januar 2018 auf folgende Ergebnisse der Sondierungsgespräche geeinigt. 

merkel_menschen_erwarten_dass_wir_loesungen_finden

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit schwierigen Verhandlungen in der letzten Sondierungsrunde über eine neue große Koalition. „Es liegen noch große Brocken auf dem Weg, die aus dem Weg geräumt werden müssen“, sagte sie am Donnerstag vor den Gesprächen mit CSU und SPD in Berlin. „Insofern wird es ein harter Tag werden.“ 

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit schwierigen Verhandlungen in der letzten Sondierungsrunde über eine neue große Koalition. „Es liegen noch große Brocken auf dem Weg, die aus dem Weg geräumt werden müssen“, sagte sie am Donnerstag vor den Gesprächen mit CSU und SPD in Berlin. „Insofern wird es ein harter Tag werden.“ 

wir_sind_auf_der_zielgeraden

„Morgen ist der Zieleinlauf, wir sind nur auf der Zielgeraden“ , erklärte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Abend des vierten Verhandlungstages. Nach der Arbeit und Diskussion in den einzelnen Fachgruppen ist es nun die Aufgabe, die verschiedenen Punkte zusammen zu bringen. Dabei geht es auch um die Finanzierbarkeit der einzelnen Anliegen. „Letztlich wollen alle hier sondierenden Parteien an einer soliden Haushaltspolitik festhalten“, betonte Michael Grosse-Brömer im Konrad-Adenauer-Haus.

 

„Morgen ist der Zieleinlauf, wir sind nur auf der Zielgeraden“ , erklärte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Abend des vierten Verhandlungstages. Nach der Arbeit und Diskussion in den einzelnen Fachgruppen ist es nun die Aufgabe, die verschiedenen Punkte zusammen zu bringen. Dabei geht es auch um die Finanzierbarkeit der einzelnen Anliegen. „Letztlich wollen alle hier sondierenden Parteien an einer soliden Haushaltspolitik festhalten“, betonte Michael Grosse-Brömer im Konrad-Adenauer-Haus.

wir_wollen_unser_land_kraeftig_weiterentwickeln

Am dritten Tag der Sondierungen betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, die Unterhändler hätten inzwischen „eine gute Grundlage des Vertrauens und der Kollegialität geschaffen“. Alle Fachgruppen arbeiten intensiv und konzentriert. Dabei wird auch der finanzielle Rahmen einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und SPD abgesteckt. „Wir wollen unser Land kräftig weiterentwickeln, auch investieren in viele große neue Herausforderungen“, erklärte Andreas Scheuer. Bislang gebe es aber lediglich Zwischenergebnisse: „Nix ist fix.“  

es_ist_nichts_vereinbart_solange_nicht_alles_vereinbart_ist

Am zweiten Tag der Sondierungen wurden die Gespräche in Fachgruppen intensiv und gut fortgesetzt. 

Am zweiten Tag der Sondierungen wurden die Gespräche in Fachgruppen intensiv und gut fortgesetzt. Die Parteivorsitzenden haben sich auch intensiv mit dem Thema Europa beschäftigt. Allen Parteien liege sehr daran, Europa weiterhin friedvoll zu gestalten, erklärte Michael Grosse-Brömer. Der Sondierungstag habe deutliche Fortschritte erzielt, anstrengende Verhandlungen stünden jedoch an den kommenden Tagen bevor. Bislang seien nur Zwischenergebnisse, aber keine Endergebnisse erreicht worden. Es gelte der Grundsatz: "Es ist nichts vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist." 

angela_merkel_zum_beginn_der_sondierungsgespraeche_von_cducsu_und_spd.

Sehen Sie hier das Statement von Angela Merkel zum Beginn der Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD.

Sehen Sie hier das Statement von Angela Merkel zum Beginn der Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD.

Gute Nachrichten zum neuen Jahr
Das sind sehr gute Nachrichten zum Jahresbeginn: Noch nie waren so viele Menschen in unserem Land in Lohn und Brot. Immer mehr Arbeitsplätze sind sozialversicherungspflichtig, die Löhne und Gehälter steigen. Und die Zahl der offenen Stellen ist so hoch wie noch nie im Dezember.

Das sind sehr gute Nachrichten zum Jahresbeginn: Noch nie waren so viele Menschen in unserem Land in Lohn und Brot. Immer mehr Arbeitsplätze sind sozialversicherungspflichtig, die Löhne und Gehälter steigen.

Gemeinsame Erklärung von CDU/CSU und SPD				  zum heutigen Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben heute die inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür festgelegt, dass ab dem 7.1.2018 straffe und zielführende Sondierungsgespräche geführt werden können.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben heute die inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür festgelegt, dass ab dem 7.1.2018 straffe und zielführende Sondierungsgespräche geführt werden können.

Die Sondierungsverhandlungen beginnen am 7.1.2018 um 12 Uhr in einer Plenumsrunde. Sodann werden die benannten Themen in einzelnen Arbeitsgruppen beraten.

Gemeinsame Erklärung von CDU/CSU und SPD zum heutigen Treffen der Partei- und Frak-tionsvorsitzenden

Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt. Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird.

Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt.

Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird.

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Für die anstehenden Sondierungsgespräche über eine Koalition mit der SPD setzt Angela Merkel inhaltlich als Gesprächsgrundlage auf das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU sowie auf das Regelwerk zur Migration, welches die Unionsparteien Anfang Oktober vereinbart hatten. Dies hatte der CDU-Bundesvorstand am Montag in Berlin bekräftigt. 

Für die anstehenden Sondierungsgespräche über eine Koalition mit der SPD setzt Angela Merkel inhaltlich als Gesprächsgrundlage auf das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU sowie auf das Regelwerk zur Migration, welches die Unionsparteien Anfang Oktober vereinbart hatten. Dies hatte der CDU-Bundesvorstand am Montag in Berlin bekräftigt.

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
Thomas Webel Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich während ihrer traditionellen Winterklausur zu aktuellen politischen Themen verständigt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:

„Die CDU-Fraktion steht für den Erhalt der Förderschulen und an der Seite des Bildungsministers Marco Tullner, um die Existenz dieser Schulen auch in der Zukunft zu sichern. Es ist zu überlegen, die Mindestschülerzahl für Förderschulen mit dem Förderbedarf Lernen anzupassen, um so diese Schulen weiterhin in der Fläche des Landes anzubieten. Zukünftig muss es auch darum gehen:

• Möglichst wohnortnahe Angebote vorzuhalten.

Heike Brehmer MdB begrüßt Ergebnis der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Nach Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD begrüßt Heike Brehmer, CDU-Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag die Verhandlungsergebnisse als solide Grundlage zur Bildung einer stabilen Regierung.

„Die Verhandlungsdelegationen haben nach intensiven Gesprächen ein Ergebnis erreicht, das in den kommenden vier Jahren eine klare und stabile Perspektive für unser Land schafft.

Heike Brehmer MdB zum Ende der Sondierungsgespräche

Heike Brehmer, CDU-Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag kritisiert den Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP.

„Der Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP ist für mich nicht nachvollziehbar. Damit wurde die Chance zur Bildung einer stabilen Regierung für unser Land vertan. In vielen wichtigen Punkten war bereits eine Einigung erzielt worden. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die FDP die Gespräche nie zu einem positiven Abschluss bringen wollte.  

"Deutschland nach der Wahl - Frauen reden Tacheles !" unter diesem Motto begann der 18. Landesdelegiertentag am 18.11.2017 in Magdeburg.

Die Wahl eines neuen Landesvorstandes standen ebenso auf der Tagesordnung.
Die Frauen Union der CDU Sachsen - Anhalt haben neue Maßstäbe gesetzt, um sich in den Zeiten des Wandels und wachsener Herausforderungen zu stellen.

Es wurde entschieden, zukünftig die parteipolitischen Entscheidungen durch - MITGGLIEDERVOLLVERSAMMLUNG - zu treffen und nicht wie vorher durch das Delegiertenprinzip.
Aus diesen Gründen haben die Delegierten weiterhin eine REFORM DER INNERPARTEILICHEN STRUKTUR beschlossen.

Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung wählte Landesvorstand

Die Aufgaben der Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU gemeinsam angehen – das ist das Credo des heute neu gewählten Landesvorstands des Landesverbands Sachsen-Anhalt.

Mit Dr. Christoph Bergner wurde ein profilierter und erfahrener Politiker einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, dessen Stimme gehört werden wird.

Er führte das Amt nach dem Tod des langjährigen und engagierten Vorsitzenden Bernhard Scheer bereits seit 2016 kommissarisch.

Wahlen auf dem Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV)

Heike Brehmer MdB ist auf dem Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) erneut zur stellv. Bundesvorsitzenden gewählt worden.

Der Bundeskongress tagte unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ in Braunschweig.

Die CDU Halle (Saale) hat auf Ihrem 29. Kreisparteitag am 28.11.2017 einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Mit knapp 82 % (77 von 94 Stimmen) wurde der Kreisvorsitzende Marco Tullner in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen auch in den kommenden zwei Jahren Kerstin Godenrath (69 Stimmen) und Andreas Schachtschneider (62 Stimmen). Zur Schatzmeisterin wurde erneut Beate Zeising gewählt (84 Stimmen).

Gemeinsame Jubiläumsveranstaltung der Landesvereinigungen der Senioren-Union von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen in Thale

Das 10-jährige Jubiläum des Partnerschaftsvertrags zwischen den Landesvereinigungen der Senioren-Union von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen war Anlass, in einer Festveranstaltung in Thale das spezifische Wirken der Senioren-Union in der CDU zu würdigen. Eine gute Zusammenarbeit gab es allerdings schon seit der Gründung der Senioren-Union in Sachsen-Anhalt im August 1990. Besonders enge Beziehungen bestanden zwischen den ehemaligen benachbarten „Grenzkreisen“. 2007 wurde die Kooperation durch einen Partnerschaftsvertrag auch offiziell bekräftigt.