Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Deutsche Wirtschaft braucht Schub, nicht Bremse

Die Ausgangslage ist nach wie vor gut: Die deutsche Wirtschaft wird 2019 voraussichtlich das zehnte Jahr in Folge wachsen, die Zahl der Arbeitsplätze weiter ansteigen. Doch der Boom schwächt sich spürbar ab. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist weiter gesunken. Für die CDU ist klar: Die deutsche Wirtschaft braucht Entlastung und Unterstützung. Bürokratieabbau, Steuersenkungen und Forschungsförderung müssen vorangebracht werden.

Die Ausgangslage ist nach wie vor gut: Die deutsche Wirtschaft wird 2019 voraussichtlich das zehnte Jahr in Folge wachsen, die Zahl der Arbeitsplätze weiter ansteigen. Doch der Boom schwächt sich ab. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist weiter gesunken. Für die CDU ist klar: Die deutsche Wirtschaft braucht Entlastung und Unterstützung. Bürokratieabbau, Steuersenkungen und Forschungsförderung müssen vorangebracht werden.

Humanität und Konsequenz
humanitaet_und_konsequenz

Die Themen Migration, Sicherheit und Integration beschäftigen die Bürger in Deutschland und Europa auch weiterhin. Die CDU steht dabei für eine Politik, die die Menschenwürde jedes Einzelnen achtet und gleichzeitig auf allen Ebenen konsequent handelt.

Die Themen Migration, Sicherheit und Integration beschäftigen die Bürger in Deutschland und Europa auch weiterhin. Die CDU steht dabei für eine Politik, die die Menschenwürde jedes Einzelnen achtet und gleichzeitig auf allen Ebenen konsequent handelt.

Stabilitätsland Deutschland

Die Wirtschaft wächst, die Schulden sinken. Deutschland hält die Schuldenbremse ein – und 2019 auch wieder die Stabilitätskriterien der EU. Die „gesamtstaatliche Schuldenstandsquote“ sinkt wieder unter den Wert von 60 Prozent des deutschen Bruttoninlandsproduktes (BIP). Und sie wird wahrscheinlich weiter sinken. Mit der CDU gilt: Deutschland bleibt Stabilitätsanker der Europäischen Union.

Die Wirtschaft wächst, die Schulden sinken. Deutschland hält die Schuldenbremse ein – und 2019 auch wieder die Stabilitätskriterien der EU. Die „gesamtstaatliche Schuldenstandsquote“ sinkt wieder unter den Wert von 60 Prozent des deutschen Bruttoninlandsproduktes (BIP). Und sie wird wahrscheinlich weiter sinken. Mit der CDU gilt: Deutschland bleibt Stabilitätsanker der Europäischen Union.

Medizin und Ethik
Organspende: Entscheidungslösung vs. doppelte Widerspruchslösung

Sollen Krankenkassen vorgeburtliche Tests auf mögliche Behinderung zahlen?

Seit 2012 sind Bluttests verfügbar, mit denen bei Schwangeren zu einem frühen Zeitpunkt der Schwangerschaft abgeklärt werden kann, ob eine Behinderung zum Beispiel eine Trisomie 21 (Down-Syndrom) beim ungeborenen Kind vorliegt. Bislang ist dies ein Angebot für Selbstzahler. Der Gemeinsame Bundesausschuss, der den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung festlegt, prüft derzeit, ob und unter welchen Bedingungen diese Bluttests von den Krankenkassen finanziert werden können.  Der Deutsche Bundestag stellte sich dem Thema in einer Orientierungsdebatte. Die Entscheidung liegt über die Kassenleistung beim Gemeinsamen Bundesauschuss.

Organspende: Entscheidungslösung oder Widerspruchslösung? 

Gröhe: Spende verlangt freiwillige Entscheidung
Debatte: Organspende

Wer einmal mit Menschen gesprochen hat, die auf ein Organ warten oder gewartet haben, mit ihren Angehörigen, mit Eltern von Kindern, die dringend auf ein Spenderorgan angewiesen sind, der vergisst diese Begegnungen nicht: diese Mischung aus Hoffnung und Verzweiflung, dieses Warten, gerade wenn eine Krankheitssituation sich zuspitzt, auf den erlösenden Anruf und die Verzweiflung, wenn das Telefon still bleibt. Und ich denke an meine Begegnungen mit den deutschen Sportlerinnen und Sportlern, die erfolgreich an den World Transplant Games teilgenommen haben, dieser kraftvollen Demonstration neu gewonnenen Lebensmutes, neu gewonnener Lebenskraft nach einer Transplantation.

In dieser Woche diskutieren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe über den richtigen Umgang mit dem Thema "Orqanspende", pro & contra Widerspruchslösung.

#Starker Staat: Sicherer leben zu Hause

Einbrüche sind kein Kavaliersdelikt. Sie traumatisieren die Opfer und hinterlassen Milliardenschäden. Deshalb haben CDU und CSU 2017 durchsetzt, dass die Möglichkeiten der Polizei zur Aufklärung erweitert und Einbrüche härter bestraft werden. Der Erfolg ist sichtbar: Die Zahl der Einbrüche ist deutlich gesunken.

Einbrüche sind kein Kavaliersdelikt. Sie traumatisieren die Opfer und hinterlassen Milliardenschäden. Deshalb haben CDU und CSU 2017 durchsetzt, dass die Möglichkeiten der Polizei zur Aufklärung erweitert und Einbrüche härter bestraft werden. Der Erfolg ist sichtbar: Die Zahl der Einbrüche ist deutlich gesunken.

Ziemiak: Union ist Ort zur Debatte
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während der Pressekonferenz aus dem Konrad-Adenauer-Haus im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidiums

Im Anschluss an die heutige Sitzung des CDU-Präsidiums stellte sich CDU-Generalsekretär den Fragen der Presse.

 

Im Anschluss an die heutige Sitzung des CDU-Präsidiums stellte sich CDU-Generalsekretär den Fragen der Presse.

Vorstellung der ersten Europaplakate
Vorstellung der ersten Plakate zur Europawahl 2019

51 Tage vor der Europawahl hat Paul Ziemiak im Konrad-Adenauer-Haus die ersten Plakate vorgestellt. Der CDU-Generalsekretär: „Der Wahlkampf ist die Chance, deutlich zu machen, welchen Kurs wir – die Union aus CDU und CSU – für die Zukunft Europas einschlagen wollen.“

51 Tage vor der Europawahl hat Paul Ziemiak im Konrad-Adenauer-Haus die ersten Plakate vorgestellt. Der CDU-Generalsekretär: „Der Wahlkampf ist die Chance, deutlich zu machen, welchen Kurs wir – die Union aus CDU und CSU – für die Zukunft Europas einschlagen wollen.“

70 Jahre Frieden, Freiheit und Sicherheit mit der NATO
70 Jahre Frieden, Freiheit und Sicherheit mit der NATO

Die NATO wird 70 Jahre alt. Das bedeutet 70 Jahre lang Frieden, Freiheit und Sicherheit. Das Bündnis zwischen den Demokratien Nordamerikas und Europas hat sich bewährt. Zugleich ist die Welt in den letzten Jahren unsicherer geworden. Die NATO wird herausgefordert. Russland brach mit der Annektierung der Krim die Friedensordnung für unseren Kontinent. Die US-Amerikaner erwarten, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt. Unsere Antwort: Wir bleiben transatlantisch, werden aber europäischer.

Die NATO wird 70 Jahre alt. Das bedeutet 70 Jahre lang Frieden, Freiheit und Sicherheit. Das Bündnis zwischen den Demokratien Nordamerikas und Europas hat sich bewährt. Zugleich ist die Welt in den letzten Jahren unsicherer geworden. Die NATO wird herausgefordert. Russland brach mit der Annektierung der Krim die Friedensordnung für unseren Kontinent. Die US-Amerikaner erwarten, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt. Unsere Antwort: Wir bleiben transatlantisch, werden aber europäischer.

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
"Traut Euch!" - Heike Brehmer will mehr Frauen in der Politik

In der Rubrik "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht" will Heike Brehmer Frauen für die Politik begeistern.

Liebe Freundinnen und Freunde, auf ein Wort!

Gesetzentwurf: Wird jetzt jeder zum Organspender?

Knapp 10.000 Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan – oft vergeblich. Es gibt zu wenig Organspender. Das soll sich ändern.

Am Montag ist der neue Gesetzesentwurf zur Widerspruchslösung in der Organspende vorgestellt worden. Zehn Bundestagsabgeordnete aus CDU, CSU, SPD und Linke haben daran parteiübergreifend gearbeitet. Das Ergebnis ist ein erster, konkreter Gesetzentwurf: Künftig soll prinzipiell jeder Organspender sein, der zu Lebzeiten nicht einen gegenteiligen Wunsch dokumentiert oder seinen Angehörigen mitgeteilt hat.



Auf ein Wort mit Stahlknecht: Die Grilltour und das Urheberrecht

Holger Stahlknecht und Sven Schulze blicken gemeinsam auf die wichtigsten Ereignisse dieser Woche zurück.

Liebe Freundinnen und Freunde, auf ein Wort!

Schneller, digitaler, knalliger - so geht Politik 4.0

Fünf Jungen und Mädchen haben zum Zukunftstag  bei der CDU erzählt, was Politik bieten muss, damit junge Menschen mitmachen.

Auf in die zweite Runde - bei der CDU in Sachsen-Anhalt haben fünf junge Schülerinnen und Schüler im Alter von 14 bis 17 Jahren einen Schnuppertag im Rahmen des Girls'- & Boys'-Days verbracht.

Einladung zum Zukunftstag bei der CDU Sachsen-Anhalt

Auch in diesem Jahr wird es im Rahmen des Girl's- und Boy's-Days wieder Aktionen in der Landesgeschäftsstelle geben.

Ihr wolltet schon immer mal "irgendwas mit Medien" machen? Eure Photoshop-Kenntnisse und Social-Media-Skills praktisch anwenden oder erste Erfahrungen in der Öffentlichkeitsarbeit sammeln? Dann seid Ihr bei uns im Landesverband der CDU Sachsen-Anhalt genau richtig.

Zukunftszentren - Digitalisierung gemeinsam gestalten

Das Bundesarbeitsministerium hat den Startschuss für die Zukunftszentren gegeben. Heike Brehmer erklärt, was dahinter steckt.

Das Bundesarbeitsministerium hat den Startschuss für die „Zukunftszentren“ gegeben. Finanziert wird das Programm aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) , des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie zusätzlichen Landesmitteln.

CDU Sachsen-Anhalt ist zur Kommunalwahl stark vertreten

Starke Bilanz: CDU stellt 4.472 Bewerberinnen und Bewerber zur Kommunalwahl 2019 und ist erstmals bei allen Gemeindewahlen vertreten.

Nach den uns abschließend vorliegenden Zahlen kandidieren 4.472 Bewerberinnen und Bewerber auf den Wahlvorschlagslisten der CDU Sachsen-Anhalt für die Kreistage, Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.