Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Freiwilligendienste künftig auch in Teilzeit möglich
Beispielfoto für den Bundesfreiwilligendienst

Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit geleistet werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag vom Bundestag verabschiedet.

 

Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit geleistet werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag vom Bundestag verabschiedet.

Breite Brust in der Gesellschaft

CDU-Vorschlag zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform – Die wichtigsten Fragen und Antworten
CDU-Vorschlag zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform – Die wichtigsten Fragen und Antworten
Was ist die zentrale Idee der CDU?  Unser Vorschlag erreicht genau das, worum es in der Politik immer geht: Wir bringen unterschiedliche berechtigte Interesse in eine faire Balance. Wir stärken die Meinungsfreiheit und stellen Nutzer besser. Gleichzeitig werden Urheber fair und effektiv vergütet und   Plattformen werden eingebunden und in die Pflicht genommen. 

Was ist die zentrale Idee der CDU?

Unser Vorschlag erreicht genau das, worum es in der Politik immer geht: Wir bringen unterschiedliche berechtigte Interesse in eine faire Balance. Wir stärken die Meinungsfreiheit und stellen Nutzer besser. Gleichzeitig werden Urheber fair und effektiv vergütet und Plattformen werden eingebunden und in die Pflicht genommen.

Hier heißt das konkret:

Schön: ‚Kinder sind willkommen‘ sollte selbstverständlich sein
Fraktionsvize Nadine Schön und CDU-Live-Moderator Frank Niebuhr während der Live-Sendung aus dem "Studio 1" des Konrad-Adenauer-Hauses

Im Rahmen der einstündigen Online-Talkshow „CDU Live“ stellte sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zahlreichen Fragen und Anregungen aus den Reihen der CDU-Mitglieder. „Die Familienpolitik ist ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Denn Familien sind die Keimzelle unserer Gesellschaft“, sagte sie.

 

Im Rahmen der einstündigen Online-Talkshow „CDU Live“ stellte sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zahlreichen Fragen und Anregungen aus den Reihen der CDU-Mitglieder. „Die Familienpolitik ist ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Denn Familien sind die Keimzelle unserer Gesellschaft“, sagte sie.

AKK: Offene und demokratische Debatte in der EVP zu Fidesz
Pressefoto der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer  © Foto: CDU / Laurence Chaperon

Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, begrüßt, dass der Vorstand der EVP mit 190 zu 3 Stimmen beschlossen hat, dass die Mitgliedschaft von Fidesz ab sofort suspendiert ist, bis ein Evaluierungsgremium einen Bericht abgegeben hat. Das heißt konkret, dass in dieser Zeit Fidesz nicht mehr länger das Recht hat, an Sitzungen teilzunehmen, abzustimmen, Personalvorschläge zu machen und Anträge einzubringen.  

Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, begrüßt, dass der Vorstand der EVP mit 190 zu 3 Stimmen beschlossen hat, dass die Mitgliedschaft von Fidesz ab sofort suspendiert ist, bis ein Evaluierungsgremium einen Bericht abgegeben hat. Das heißt konkret, dass in dieser Zeit Fidesz nicht mehr länger das Recht hat, an Sitzungen teilzunehmen, abzustimmen, Personalvorschläge zu machen und Anträge einzubringen.  

Angela Merkel: Gemeinsam Verantwortung übernehmen
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Global Solution Summit in Berlin 2019

Auf dem Global Solutions Summit in Berlin forderte Angela Merkel eine stärkere internationale Zusammenarbeit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – von Globalisierung in der Wirtschaft über Digitalisierung bis zu Klima- und Umweltschutz. „Wir können nicht allein auf nationaler Ebene Lösungen finden“, betonte die Bundeskanzlerin. „Wir brauchen multinationale Antworten.“

Auf dem Global Solutions Summit in Berlin forderte Angela Merkel eine stärkere internationale Zusammenarbeit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – von Globalisierung in der Wirtschaft über Digitalisierung bis zu Klima- und Umweltschutz. „Wir können nicht allein auf nationaler Ebene Lösungen finden“, betonte die Bundeskanzlerin. „Wir brauchen multinationale Antworten.“

18. März 1990 – erste freie Wahlen in der DDR
18. März 1990 – erste freie Wahlen in der DDR

Freie Wahlen! So stand es im Herbst 1989 auf zahllosen Plakaten und Transparenten im gesamten DDR-Gebiet. So hallte der Ruf nach Demokratie hinaus in die ganze Welt.  Ein viertel Jahr nach dem Mauerfall am 09. November 1989 war es so weit: Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger zum ersten (und auch letzten Mal) in freien Wahlen die Volkskammer der DDR. Die Friedliche Revolution auf den Straßen fand ihre Fortsetzung an der Wahlurne. Weit über 90 Prozent  Wahlbeteiligung waren ein deutliches Zeichen: Die Bürgerinnen und Bürger der DDR wählten die Freiheit und sie wollten die Deutsche Einheit. Das SED-Regime war endgültig Geschichte.

Freie Wahlen! So stand es im Herbst 1989 auf zahllosen Plakaten und Transparenten im gesamten DDR-Gebiet. So hallte der Ruf nach Demokratie hinaus in die ganze Welt.

Peter Altmaier: Technologische Souveränität der EU erhalten

Gemeinsam den Weg in eine erfolgreiche Zukunft bereiten. Darum geht es beim Deutsch-Polnischen-Wirtschaftsforum in Berlin. Im Blick des heutigen Treffens stand vor allem die Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien. Das erklärten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seine Amtskollegin Jadwiga Emilewicz, polnische Ministerin für Technologie und Unternehmertum.

Gemeinsam den Weg in eine erfolgreiche Zukunft bereiten. Darum geht es beim Deutsch-Polnischen-Wirtschaftsforum in Berlin. Im Blick des heutigen Treffens stand vor allem die Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien. Das erklärten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seine Amtskollegin Jadwiga Emilewicz, polnische Ministerin für Technologie und Unternehmertum.

#StarkerStaat: Mehr Schutz für Polizisten und Einsatzkräfte

Schaulustige greifen Retter an Unfallstellen an. Tatverdächtige schlagen auf Polizisten ein. Demonstranten und Hooligans werfen mit Steinen auf Ordnungskräfte. Solche Ausfälle sind leider keine Einzelfälle mehr. Sie gehören inzwischen zum dienstlichen Alltag. Immer wieder werden Einsatzkräfte behindert, angepöbelt und angegriffen. Dabei sinkt die Hemmschwelle immer weiter: Attacken mit Steinen, Flaschen oder Metallstangen sind an der Tagesordnung. Das darf nicht sein. Im Rahmen ihrer Aktionswochen #StarkerStaat zeigt die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Wege auf für besseren Schutz und besondere Anerkennung von Polizisten und Einsatzkräften.

Schaulustige greifen Retter an Unfallstellen an. Tatverdächtige schlagen auf Polizisten ein. Demonstranten und Hooligans werfen mit Steinen auf Ordnungskräfte. Solche Ausfälle sind leider keine Einzelfälle mehr. Sie gehören inzwischen zum dienstlichen Alltag. Immer wieder werden Einsatzkräfte behindert, angepöbelt und angegriffen. Dabei sinkt die Hemmschwelle immer weiter: Attacken mit Steinen, Flaschen oder Metallstangen sind an der Tagesordnung. Das darf nicht sein.

Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter!
Keine Uploadfilter

Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter

Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter

Auf Initiative des CDU Generalsekretärs Paul Ziemiak haben sich Rechts- und Digitalpolitiker der CDU Deutschlands sowie die Sprecher des #cnetz haben auf Vorschläge für die nationale Umsetzung des europäischen Kompromisses zum Urheberrecht verständigt. Mit den vereinbarten Vorschlägen wollen wir folgende Dinge gewährleisten:

#StarkerStaat: null Toleranz gegenüber kriminellen Clans

Nicht nur in Großstädten beschäftigen kriminelle Clans Polizei und Behörden. Kriminelle Großfamilien organisieren Rauschgifthandel, Raubüberfälle und Wirtschaftskriminalität. Wer sich widersetzt, muss um sein Leben fürchten. Und die Täter selbst lassen sich hinter den Familienstrukturen kaum fassen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das Thema im Rahmen der Aktionswochen #StarkerStaat aufgegriffen.

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
CDU Sachsen-Anhalt ist zur Kommunalwahl stark vertreten

Starke Bilanz: CDU stellt 4.420 Bewerberinnen und Bewerber zur Kommunalwahl 2019 und ist erstmals bei allen Gemeindewahlen vertreten.

Nach Beendigung der Aufstellungsverfahren in den Kreis-, Stadt-, Gemeinde- und Ortsverbänden der CDU im Landesverband Sachsen-Anhalt, kandidieren, nach aktuellem Meldestand aus den CDU-Kreisverbänden (Meldestand 19.03.2019, 12.00 Uhr), 4.420 Bewerberinnen und Bewerber auf den Wahlvorschlagslisten der CDU für die Kreistage, Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

"Fridays For Future" - Demonstration vs. Schulpflicht

In der Rubrik "Auf ein Wort mit Holger Stahlknecht" positioniert sich Anna Kreye zur aktuellen "Fridays-For-Future"-Debatte.

Liebe Freundinnen und Freunde, auf ein Wort!

Schneller zum Facharzt - Mit dem TSVG soll das bald möglich sein

Heute ist im Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet worden. Tino Sorge erklärt die Hintergründe.



Herr Sorge, heute ist das TSVG im Bundestag verabschiedet worden. Am 1. April 2019 soll es in Kraft treten. Worum geht es dabei?

Holger Stahlknecht: "SPD setzt falsche Schwerpunkte"
Vorsitzender Holger Stahlknecht MdL

CDU-Landesvorsitzender äußert sich zur von der SDP geplanten Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber.

Arbeitsminister Hubertus Heil plant eine Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber. Aktuellen Medieninformationen zufolge sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro Taschengeld im Monat künftig 150 Euro erhalten – eine Steigerung um elf Prozent.  Dazu äußert sich der Vorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt, Minister Holger Stahlknecht MdL , wie folgt:

Ergebnisse der Klausurtagung der CDU Sachsen-Anhalt

Am Wochenende war Klausurtagung der CDU Sachsen-Anhalt. Themen waren Straßausbaubeiträge und Haushalt.

Im Rahmen der Vorstandsklausurtagung der CDU Sachsen-Anhalt in Neugattersleben hat die Partei die Beschlussvorlage zum Umgang mit den Straßenbaubeiträgen am Samstagnachmittag einstimmig angenommen. Demnach sind drei Punkte beschlossen worden:

CDU im Salzlandkreis siegt bei Mitgliederwettbewerb

Beim Mitgliederwettbewerb ist der CDU Sachsen-Anhalt ist der Kreisverband Salzland als Sieger hervorgegangen.

Wer hat den höchsten Frauenanteil? Wo gab es die meisten Neueintritte? Wo gab es die wenigsten Austritte? Unter diesen Krititerien kürt der CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt jährlich die drei besten Kreisverbände.