Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
12.07.2018
ABI
Emil Fischer im Alter von 94 Jahren verstorben

Du hast Spuren hinterlassen. Wir trauern um Emil Fischer als einen entschlossenen und beliebten Parteifreund der ersten Stunde.
Sein Leben lang war Emil Fischer Freund, Ratgeber und überzeugter Kämpfer für unsere christlich-demokratischen Werte.
Wir gedenken seiner in Hochachtung und Dankbarkeit.

 

Er war seit April 1946 CDU-Mitglied und hat sich große Verdienste um unsere Partei insbesondere in der Region Köthen, aber auch auf Landesebene erworben.

 

Emil Fischer wird am 19. Juli 2018 ab 11 Uhr in Köthen beigesetzt.
Das Requiem (kath. Trauermesse) findet ab 9.30 Uhr in der Kath. Kirche St. Maria Himmelfahrt, Springstraße 34, 06366 Köthen (Anhalt), statt.

 

Emil Fischer * 14.11.1923 ✟ 12.07.2018

12.07.2018
BTF
Vorstandswahlen Wolfen und Bitterfeld-Wolfen

Peter Schenk aus Wolfen ist seit dem 12. Juli 2018 sowohl Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Wolfen-Bobbau als auch des CDU-Stadtverbandes Bitterfeld-Wolfen. Letzterer wurde im Rahmen der Vorstandswahl deutlich jünger. Ihm gehören neben Peter Schenk Uwe Müller (stv. Vorsitzender), Christel Vogel (Beisitzer und Mitgliederbeauftragte), Marcel Urban, Markus Praczyk und Oliver Hoppe (Beisitzer) sowie Michael Baldamus

(Schatzmeister) an. Der Ortsverbandsvorstand Wolfen-Bobbau besteht neben Peter Schenk (Vorsitzender) aus Dieter Ullmann (stv. Vorsitzender), Christian Hoppe, Oliver Hoppe (Beisitzer), Markus Praczyk (Beisitzer und Mitgliederbeauftragter) sowie Michael Baldamus (Schatzmeister).

 

Für Peter Schenk war es ein wichtiges Bedürfnis, seinem Vorgänger für die geleistete Arbeit herzlich zu danken. Gern nahm Klaus Hamerla diesen Dank an. Er ist nicht mehr Einwohner von Bitterfeld-Wolfen, sondern kürzlich ins benachbarte Muldestausee umgezogen und kann deshalb in keinem Vorstand von CDU-Gliederungen in Bitterfeld-Wolfen mehr mitarbeiten.

06.07.2018
ABI
Bericht des Bundestagsabgeordneten Kees de Vries

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
Sie haben es längst den Medien entnommen. Nach einem gut dreiwöchigem unionsinternen Ringen, haben sich CDU und CSU auf einen Kompromiss in letzten Detailfragen zum Thema Flüchtlingspolitik geeinigt. Nicht nur der Blick auf den aktuellen ARD-Deutschland-Trend – Angela Merkel verliert hier zwei Prozentpunkt (48) an Zustimmung, Horst Seehofer büßt 16 Prozent (27) ein und erreicht damit den niedrigsten Wert, der jemals im ARD-Deutschland-Trend für ihn gemessen wurde – macht deutlich, wie wichtig es ist, dass wir als Unionsfraktion im Deutschen Bundestag schleunigst wieder geschlossen zusammenstehen und zu jener sachlich, inhaltlichen Diskussion zurückzukommen, die uns stark macht und die uns gemeinsam als CDU und CSU erfolgreich für unser Land arbeiten lässt.


Genau hier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2018 angesetzt und deutlich angesprochen, dass es wichtig ist, dass die Menschen im Land sich darauf verlassen können, dass Recht und Ordnung bei der Steuerung der Migration in Deutschland und Europa durch- und umgesetzt wird.


Wie eng die Migrationspolitik mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes und der Lösung der aktuellen politischen Fragestellungen zusammenhängt, darauf ging unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder in dieser Woche ein. Kauder stellte unverblümt dar, dass die letzten Wochen in der Union nicht einfach waren. Die Fraktion aber gezeigt habe, dass man zusammenbleibt und zu Lösungen kommt. So verwies er vor allem auf die Maßnahmen zur Bekämpfung des Wohnungsmangels und betonte, dass ein Wohnungsbaupaket auf den Weg gebracht wurde, wie es Deutschland lange nicht mehr gesehen hat. Um allerdings Kapazitätsengpässe in der Baubranche überwinden zu können, brauche man ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. Bis zum Ende dieses Jahres soll ein solches in den Deutschen Bundestag eingebracht werden.
Am gestrigen Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Dabei setzt die Koalition die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Bereits seit 2014 kommt der Bund durchgehend ohne neue Schulden aus. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes die lange Zeit der vorläufigen Haushaltsführung dem Ende entgegengeht.
Der aktuelle Bundeshaushalt spiegelt den erfolgreichen Beginn der Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen vordergründigen Maßnahmen wieder. Hier werden zusätzliche Mittel u.a. für die schrittweise Erreichung des 3,5-Prozent-Ziels für Forschung und Entwicklung bis 2025, für die Eingliederungsleistungen nach dem SGB II, für ländliche Räume und Landwirtschaft, zur Einführung des Baukindergeldes, für die Verstetigung der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe und zur Ertüchtigung des Verteidigungsetats.
Zusätzlich haben wir mit dem Haushalt wichtige Impulse im Bereich Personalplanung gesetzt. So beginnen wir mit der Umsetzung der geplanten 7.500 zusätzlichen Stellen bei den Polizei- und Sicherheitsbehörden. Konkret bedeutet dies 3.075 Stellen bei der Bundespolizei und 525 Stellen beim Bundeskriminalamt. Die Zollverwaltung wird mit rund 1.400 zusätzlichen Stellen und das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit knapp 1.650 zusätzlichen Stellen verstärkt. Zusätzlich werden rund 4.500 Stellen entfristet.


Gern möchte ich Ihnen folgend weitere Haushaltpositionen beispielhaft benennen, die für mich eine deutliche Verbesserung darstellen:


•    35 Millionen Euro für das Auswärtige Amt zur Krisenfrüherkennung.
•    50 Millionen Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.
•    175 Millionen Euro zur Senkung der Trassenpreise im Schienenverkehr.
•    35 Millionen Euro zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung entlang der Eisenbahnstrecken sowie des Betriebsablaufs der Bahn bis zum Jahr 2021.
•    Umsetzung des Beschlusses des Koalitionsausschusses zum Baukindergeld ohne Wohnflächenbegrenzung.
•    20 Millionen Euro für die Jugend- und Familienpolitik.
•    Zwei Bauprogramme mit einem Volumen in Höhe von jeweils 100 Millionen Euro: Weiterentwicklung der Städtebauförderung mit zwei Modellprojekten und Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.
•    Erhöhung des KfW-Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ um 15 auf 65 Millionen Euro.
•    Erhöhung der Sportmittel um rund 23 auf rund 188 Millionen Euro zur weiteren Umsetzung der Reform des Spitzensports.
•    Gut 100 Millionen Euro zusätzlich für den Kulturbereich, u. a. für ein neues Denkmalschutzprogramm mit 30 Millionen Euro.
•    43 Millionen Euro für die verbesserte Ausstattung, Versorgung und Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten u. a. mit Nachtsichtbrillen.
•    Stärkung der Arbeit der Politischen Stiftungen im In- und Ausland mit insgesamt zusätzlichen 20 Millionen Euro.
•    Weitere 5 Millionen für den Klima- und Umweltschutz.
•    Zusätzliche 3 Millionen Euro in den nächsten Jahren für die Arbeit für die Bundeszentrale für politische Bildung.


Gesondert hervorheben möchte ich, dass der inneren Sicherheit im aktuellen Bundeshaushalt eine besondere Bedeutung zukommt. Dazu wurde das Budget des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat auf 14 Milliarden Euro erhöht. Bei der Nennung von 5,4 Milliarden Euro, die allein auf den Bereich innere Sicherheit entfallen, wird deutlich, dass es sich hier um einen Investitionsschwerpunkt der Großen Koalition handelt. Neben den genannten Punkten, wie einer besseren personellen und technischen Ausstattung der Sicherheitsbehörden, stärken wir auch den Einbruchschutz.


Mit dem Ende der Haushaltsberatungen und der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 endet die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause. Insbesondere hinter uns als Union liegen kräftezehrende Wochen des inhaltlichen Ringens und Diskutierens, um in der Frage der Sekundärmigration die beste Lösung zu erzielen. Im Rahmen meiner Newsletter und über die Medien habe ich Sie stets darüber informiert, dass die Migrationsfrage aus meiner Sicht ein globales Problem ist und dementsprechend globale Antworten erfordert. Der Umgang mit Migration wird darüber entscheiden, ob Europa Bestand hat und dieser Umstand steht für mich 1:1 im Zusammenhang mit Frieden, Wohlstand und Sicherheit bei uns in Deutschland. Klar ist für mich, das nationale Alleingänge hier nicht weiterhelfen. Klar ist für mich allerdings auch, dass Flüchtlinge die Europa erreicht haben, ihr Asylverfahren auch in dem Staat zu Ende führen, in dem sie es beantragt haben. Wollen bereits registrierte Asylsuchende in Deutschland einreisen, so bin ich ohne Wenn und Aber für deren Rückführung. Dies muss geordnet geschehen und braucht den Austausch und die Bereitschaft anderer EU-Länder.

26.06.2018
ABI
Stellungnahme des CDU Kreisvorsitzenden Northoff

Bernhard Northoff, Kreisvorsitzender des CDU-Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, hat am 25. Juni 2018 nach Beratung im geschäftsführenden Kreisvorstand diese Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um Positionskonflikte innerhalb von CDU/CSU veröffentlicht.

04.05.2018
Gründung des Landesfachausschusses "Konservativer Kreis" Sachsen-Anhalt

Als erster konservativer Kreis der CDU Deutschland hat sich am 4. Mai 2018 in Magdeburg der Landesfachausschuss "Konservativer Kreis" gegründet.

Zum Vositzenden wurde Herr Matthias Egert gewählt. Es ist uns wichtig, in der CDU Sachsen-Anhalt wieder stärker zur Diskussion über christlich, liberale und konservative Werte aufzurufen.

Aufgabe dieses Landesfachausschusses ist es, die konservativen Kräfte innerhalb des CDU-Landesverbands zu bündeln und die fachliche Arbeit aktiv in alle Bereiche der Landespolitik einzubringen.

Unterstützung erhält der Landesfachausschuss "Konservativer Kreis" vom Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP sowie durch die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL und André Schröder MdL.

 

"Hauptaugenmerk müsse sein, Verlorgengegangenes wieder stärker in den Focus der Diskussion und der täglichen politischen Arbeit zu bringen. Der Bürger ist uns wichtig. Ihn nach seiner Meinung zu fragen und politisch zu interessieren, sind dabei vordergründliche Ziele" sagte die Vorsitzdende des konservativen Kreises in Anhalt-Bitterfeld, Frau Sandra Warmuth. 

04.05.2018
KÖT
Stadtvorstand der CDU Köthen deutlich verjüngt

In geheimer Wahl wurde Georg Heeg am Abend des 4. Mai 2018 mit 88,9% zum Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Köthen (Anhalt) wiedergewählt. Jörg Lossack und Jan Georg Heun sind seine Stellvertreter, Heiko Lehmann Mitgliederbeauftragter, Daniel Schemming Schriftführer. Zu Beisitzern wurden Johannes Hempel, Tino Lehmann, Roman Schönemann, Axel Schüler, Daniel Spielau, Wolfgang Thurau, Sandra Warmuth und Melanie Winkler gewählt. Mit beratender Stimme gehört der Fraktionsvorsitzende Roland Schulte Varendorf dem Vorstand an.

Mit Jan Georg Heun, Johannes Hempel, Tino Lehmann, Roman Schönemann und Daniel Spielau stellt die Junge Union vier der neuen Vorstandsmitglieder.

Georg Heeg stellte in seinem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten der CDU der letzten zwei Jahre dar, zu denen insbesondere der Bundestagswahlkampf und die Wiederbelebung der Jungen Union gehörten. Als Aufgaben für die kommenden zwei Jahre benannte er die Europa- und Kommunalwahl  im Mai 2018. Er schloss mit einem Hinweis auf das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott als Grundlage der CDU-Politik und das Spannungsfeld zwischen Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.

Der Kreisvorsitzende der CDU, Bernhard Northoff, der Landrat Uwe Schulze, der Bundestagsabgeordnete Kees de Vries oder einer seiner Mitarbeiter und der Landtagsabgeordnete Dietmar Krause oder einer seiner Mitarbeiter werden als ständige Gäste zu den Vorstandssitzungen genauso eingeladen wie die Vorsitzenden der Vereinigungen Brigitte Take für die Seniorenunion und Kerstin Berlin für die Frauenunion.

In seinem Schlusswort betonte der Vorsitzende, dass ihm die Auseinandersetzung bis hin zum Streit um die Sache genauso am Herzen liegen wie das Vertreten von Kompromissen und die persönliche Achtung voreinander.

An diesem Tag wurden auch Jens Schneider und Siegfried Kant für 25 Jahre CDU geehrt.

Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Zuhör-Tour: Frauen Union setzt Schlusspunkt in Berlin
Auf dem Bild sieht man: CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer hört den Fragen der Teilnehmerinnen aufmerksam zu..

Fast 50 Termine in ganz Deutschland hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wahrgenommen. Weitere Diskussionen führte sie mit CDU-Mitgliedern online über CDU Live. Das letzte Wort hatten jetzt die Mitglieder der Frauen Union. Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus stellten sie ihre Fragen an AKK. Auch heute ging es um die Zukunft der CDU und die Schwerpunkte im neuen Grundsatzprogramm der Partei. Im Mittelpunkt der Debatte: der Zusammenhalt der Gesellschaft.

 

Fast 50 Termine in ganz Deutschland hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wahrgenommen. Weitere Diskussionen führte sie mit CDU-Mitgliedern online über CDU Live. Das letzte Wort hatten jetzt die Mitglieder der Frauen Union. Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus stellten sie ihre Fragen an AKK. Auch heute ging es um die Zukunft der CDU und die Schwerpunkte im neuen Grundsatzprogramm der Partei. Im Mittelpunkt der Debatte: der Zusammenhalt der Gesellschaft.

Anpacken für Verbesserungen bei Gesundheit und Pflege
Auf dem Bild sieht man Gesundheitsminister Jens Spahn während einer Rede bei einer früheren Veranstaltung.

Mehr Personal für die Pflege, sinkende GKV-Beiträge und Beitragsparität. Gesundheitsminister Jens Spahn treibt die von seinem Vorgänger Hermann Gröhe begonnene Neujustierung der Gesundheitspolitik weiter voran. Zur Einbringung des Haushalts für sein Ministerium erläuterte Spahn die Ziele für die kommenden Jahre.

Mehr Personal für die Pflege, sinkende GKV-Beiträge und Beitragsparität. Gesundheitsminister Jens Spahn treibt die von seinem Vorgänger Hermann Gröhe begonnene Neujustierung der Gesundheitspolitik weiter voran. Zur Einbringung des Haushalts für sein Ministerium erläuterte Spahn die Ziele für die kommenden Jahre.

Deutschland im längsten Aufschwung seit 1966
Peter Altmaier, im Falle einer Regierungsbildung vorgeschlagen als Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Die Zeichen stehen auch 2018 und 2019 auf kräftigem Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dies wäre der längste Wirtschaftsaufschwung in unserem Land seit gut einem halben Jahrhundert, betonte  Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Deutschen Bundestag stellte er den Haushalt des Wirtschaftsministeriums für 2019 vor.

Die Zeichen stehen auch 2018 und 2019 auf kräftigem Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dies wäre der längste Wirtschaftsaufschwung in unserem Land seit gut einem halben Jahrhundert, betonte  Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Deutschen Bundestag stellte er den Haushalt des Wirtschaftsministeriums für 2019 vor.

Anpacken für mehr Sicherheit und Ordnung
Anpacken für Sicherheit und Ordnung

Die CDU-geführte Bundesregierung packt die Aufgaben für mehr Sicherheit und Ordnung in Deutschland entschlossen an. Auch bei den Themen Fachkräfte-Zuwanderung sowie Rückführungen von Asylsuchenden geht es weiter voran. Das hat der Bundesinnenminister heute in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht hat.

Die CDU-geführte Bundesregierung packt die Aufgaben für mehr Sicherheit und Ordnung in Deutschland entschlossen an. Auch bei den Themen Fachkräfte-Zuwanderung sowie Rückführungen von Asylsuchenden geht es weiter voran. Das hat der Bundesinnenminister heute in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht hat.

Vernetzte Außenpolitik: Verteidigungsbereitschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit
Ursula von der Leyen

„Die Bundeswehr muss für den Auftrag, den sie vom Parlament erhalten hat, angemessen ausgestattet sein.“ Mit diesen Worten erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag den Verteidigungsetat für 2019. Ziel sei es, di e Bundeswehr weiter zu stärken. Dazu werden die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen fortgesetzt. 

„Die Bundeswehr muss für den Auftrag, den sie vom Parlament erhalten hat, angemessen ausgestattet sein.“ Mit diesen Worten erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag den Verteidigungsetat für 2019. Ziel sei es, di e Bundeswehr weiter zu stärken. Dazu werden die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen fortgesetzt.

Julia Klöckner: „Landwirte der Zukunft denken modern!“
Julia Klöckner, vorgeschlagen für Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung

Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher und ressourcenschonender. Ministerin Julia Klöckner hat bei der Haushaltsdebatte betont, dass sie die Landwirte auf diesem Weg unterstützen will.

Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher und ressourcenschonender. Ministerin Julia Klöckner hat bei der Haushaltsdebatte betont, dass sie die Landwirte auf diesem Weg unterstützen will.

Denkmaltag: Entdecken, was uns verbindet
Kulturstaatsministerin Monika Grütters

Am 9. September 2018 findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt. Er steht unter dem Motto "Entdecken, was uns verbindet". Mehr als 7.500 historische Baudenkmale, Parks oder archäologische Stätten öffnen an diesem Tag ihre Türen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläutert in einem exklusiven Gastbeitrag für CDU.de den Wert der Denkmäler für unsere Gesellschaft: "Kulturdenkmäler sind nicht nur Zeugen der Vergangenheit, vielmehr machen sie vor allem unser kulturelles Gedächtnis sichtbar. Sie spiegeln unsere Identität und unsere Heimat. Sie sind die Stimme einer Region im Konzert der Kulturlandschaften und Länder. Sie führen aber auch unterschiedliche Einflüsse und Perspektiven auf die Welt zusammen - und wirken so über die Region hinaus."

Am 9. September 2018 findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt. Er steht unter dem Motto "Entdecken, was uns verbindet". Mehr als 7.500 historische Baudenkmale, Parks oder archäologische Stätten öffnen an diesem Tag ihre Türen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläutert in einem exklusiven Gastbeitrag für CDU.de den Wert der Denkmäler für unsere Gesellschaft: "Kulturdenkmäler sind nicht nur Zeugen der Vergangenheit, vielmehr machen sie vor allem unser kulturelles Gedächtnis sichtbar. Sie spiegeln unsere Identität und unsere Heimat.

Finale der Zuhör-Tour: AKK in Essen
Auf dem Bild sieht man CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie hört sich in Essen Fragen der CDU-Mitglieder an.

„Was lange währt, wird endlich gut“, begrüßte AKK die CDU-Mitglieder in der Essener Philharmonie. Ein Nachholtermin. Diesmal war alles glattgegangen, der Flug wurde nicht gestrichen. „Hab mir gedacht, ich komme mal wieder über Wien“ sagte die CDU-Generalsekretärin, „vielleicht klappt das ja. Der Flieger hatte auch Verspätung. Aber jetzt bin ich da.“

„Was lange währt, wird endlich gut“, begrüßte AKK die CDU-Mitglieder in der Essener Philharmonie. Ein Nachholtermin. Diesmal war alles glattgegangen, der Flug wurde nicht gestrichen. „Hab mir gedacht, ich komme mal wieder über Wien“ sagte die CDU-Generalsekretärin, „vielleicht klappt das ja. Der Flieger hatte auch Verspätung. Aber jetzt bin ich da.“

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
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