Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Ein echtes Kraftpaket für Deutschland 

 

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 

Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben
Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben

Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung. 

 

Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15.

Bundesregierung startet Forschungsinstitut für gesellschaftlichen Zusammenhalt 

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

 

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer 

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  

 

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  



Verlängerte Lohnersatzzahlung für Eltern, die wegen Kita-Notbetrieb nicht arbeiten können 

Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken
Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. „Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist“, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die „gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen“, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die „europäische Familie“ näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa „nach innen gestärkt“ werde und „nach außen als Stabilitätsanker“ fungieren könne.  

CDU sagt Rechtsextremismus, Hass und Hetze weiter den Kampf an

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden mehr als 41.000 Fälle dieser Art, was einem Anstieg von 14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) sagte. “Die größte Bedrohung ist die Bedrohung von rechts”, erklärte er. Über 22 000 Delikte gehen demnach auf das Konto von Rechtsextremisten – auch die meisten Fälle von Körperverletzung. Bei den antisemitischen Straftaten verzeichneten die Behörden einen Anstieg um 13 Prozent auf 2 032 Delikte. Davon waren nach Erkenntnissen der Polizei 93 Prozent rechts motiviert. Die Zahl der als islamfeindlich eingestuften Straftaten stieg im gleichen Zeitraum laut Polizeistatistik um 4,4 Prozent auf 950 Delikte. Der Bundesinnenminister betonte: “Wir nehmen diese Straftaten sehr ernst, weil es letztlich Angriffe auf uns alle sind – auf unsere Institutionen, unsere Demokratie.” Daher sei höchste Aufmerksamkeit aller Demokraten und Sicherheitsbehörden geboten. Bund und Länder arbeiteten dabei Hand in Hand und gut vernetzt, führte Seehofer weiter aus. 

Bund und Länder beschließen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

CDU-Gremien stellen sich hinter Plan für Wiederaufbaufonds

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen. Der Fonds soll dazu dienen, Europa eine gute Zukunft zu ermöglichen – durch Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und strukturelle Herausforderungen. Es geht darum nachhaltig Wohlstand auf unserem Kontinent zu ermöglichen.

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen.

Annegret-Kramp-Karrenbauer: Corona birgt große Chancen für Deutschland und Europa
AKK: Krise birgt Chancen für Deutschland und Europa

Deutschland und Europa müssen die Corona-Krise auch als Chance verstehen – dafür wirbt die CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Sender ntv. „Corona ist eine Disruption, ein Bruch mit dem Bestehenden. Darin liegt aber auch eine Chance, Deutschland ein Stück weit freier aufzustellen und vor allen Dingen Investitionen so zu nutzen, dass daraus nachhaltig wirtschaftliche Stärke und Wachstum entstehen kann“, betonte sie. Dabei sei es wichtig, zu wissen, was schon im Jahr 2019 nicht funktioniert habe – und es anders zu machen. Bei großen Investitionen etwa sei nicht das Problem, dass Geld gefehlt habe, sondern dass es zu lange gedauert habe und zu bürokratisch war, so Kramp-Karrenbauer. 

Annegret Kramp-Karrenbauer: Mehr finanzielle Hilfen für Familien

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. „Das war und bleibt notwendig“, betonte Kramp-Karrenbauer. „Ich will deshalb, dass wir diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen.“ 

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens.

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
News und Infos zum Umgang mit der Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung von COVID-19 sammelt die  CDU Sachsen-Anhalt hier alle News und Infos rund um die Pandemie.

Corona-Hilfe: Finanzielle Sicherheit für Familien

Bundestag beschließt Ausweitung der Entschädigungszahlung für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen.

Der Deutsche Bundestag hat in 2./3. Lesung die Verlängerung des Entschädigungsanspruchs für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, beschlossen. Die gesetzliche Umsetzung erfolgt im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz).  Über die Ausweitung der Entschädigungszahlung informiert die CDU-Landesgruppenvorsitzende Heike Brehmer MdB:

Gender-Medizin bei Gesundheitsvorsorge beachten

Die Pressemitteilung der Frauen Union Sachsen-Anhalt  zum internationalen Frauengesundheitstag am 28.Mai 2020.

Frauen und Männer sind unterschiedlich -  Gender-Medizin gibt es das überhaupt?

Wir fordern Lehrstühle für Gendermedizin!




Hätten Sie das gewusst?

Die Herzinfarkt-Symptome sind bei Frauen und Männern unterschiedlich. Es liegen 79 Gene auf dem Y- und 1.500 Gene auf dem X-Chromosom. Das ist ein wichtiger Unterschied zwischen Mann und Frau, insbesondere in der Medizinforschung.

Unterstützung für Studenten und Wissenschaftler
heikebrehmer.jpg

Heike Brehmer: Neues Gesetz bringt mehr Flexibilität und Planungssicherheit für Studenten und Wissenschaftler in Corona-Zeiten.

Mit dem „Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie“ (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) hat der Bundestag Maßnahmen beschlossen, mit denen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wissenschaftsgemeinschaft abgemildert und Anreize für BAföG-Geförderte geschaffen werden sollen, sich in systemrelevanten Bereichen zu engagieren.

Sven Schulze übergibt 500 Schutzmasken
Schutzmasken

Corona-Hilfe: Im Namen der CDU Sachsen-Anhalt hat Generalsekretär Sven Schulze weitere 500 Schutzmasken übergeben. 

Im Kampf gegen das Corona-Virus hat der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, 500 Schutzmasken an die Senioren-Residenz Stemmler in Aschersleben übergeben. „In diesen besonderen Zeiten sollten wir solidarischer sein denn je“, sagt Schulze. „Für die CDU Sachsen-Anhalt ist das nicht nur Theorie, sondern auch gelebte Praxis“, so der Generalsekretär weiter.

Corona-Hilfe: Holger Stahlknecht übergibt Mundschutzmasken
Humanas

Für die CDU Sachsen-Anhalt hat der Landesvorsitzende Holger Stahlknecht 500 Schutzmasken übergeben. 

Im Kampf gegen das Corona-Virus hat der Vorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht MdL, im Namen der Partei insgesamt 500 Schutzmasken an den Humanas-Seniorenwohnpark in Colbitz und das Gerhard-Bertram-Speditionsunternehmen in Magdeburg übergeben. „Das Corona-Virus ist eine große Herausforderung für uns alle“, sagt Holger Stahlknecht.