Wirkungsvoller Schritt gegen Kinderarmut

Mit dem Beschluss der unionsgeführten Bundesregierung ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Kinderarmut gemacht worden. Der Kinderzuschlag gewährleistet, dass vor allem Eltern mit kleinen Einkommen schneller und zielgenauer gefördert werden können. Das hatte der Bundesvorstand der CDU Deutschlands bereits im August 2007 gefordert. Der Gefahr, dass Kinder von Geburt an in Armut geraten, wird damit entgegengewirkt.

Der Kinderzuschlag ist Teil eines Gesamtkonzepts der CDU zur Förderung von Kindern und Familien. Wir setzen uns dafür ein, dass auch unsere weiteren Vorschläge realisiert werden:

• Mehr Kindergeld: Die CDU Deutschlands steht dazu, dass das Kindergeld zum 1. Januar 2009 angehoben wird. Die genaue Höhe wird im Herbst 2008 festgelegt. Damit unterstützen wir Familien: Denn Kinder sind nicht nur familiäres Glück, sondern auch gesellschaftlicher Reichtum.

• Familiensplitting: Familien mit Kindern müssen steuerlich besser gestellt sein als Kinderlose. Um die besonderen Belastungen von Familien besser auszugleichen, wollen wir das Familiensplitting einführen. Gleichzeitig treten wir für den vollen Erhalt des Ehegattensplittings ein.

• Echte Wahlfreiheit: Väter und Mütter müssen die Chance haben, Familie und Beruf besser in Einklang zu bringen. Deshalb hat die CDU den Ausbau des Betreuungsangebots für unter Dreijährige durchgesetzt. Gleichzeitig fördern wir die Eltern, die sich für die Erziehung ihrer Kinder zu Hause entscheiden. Dazu haben wir das Elterngeld eingeführt und für die Zeit ab 2013 das neue Betreuungsgeld beschlossen.

• Weniger Mehrwertsteuer: Zahlreiche wichtige Kinderartikel unterliegen bereits heute dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz. Doch die Regelungen sind insgesamt unübersichtlich. Unser Ziel ist es, dass für typische Kleinkindund Kinderprodukte des täglichen Bedarfs künftig der ermäßigte Mehrwertsteuersatz gilt. Das wollen wir auch unter dem Gesichtspunkt der Finanzierbarkeit prüfen.

• Qualifizierung: Das beste Mittel gegen Armut und soziale Ausgrenzung ist eine gute Ausbildung und ein sicherer Arbeitsplatz. Unter der unionsgeführten Bundesregierung konnte die Arbeitslosigkeit in Deutschland zurückgedrängt werden, insbesondere bei den jungen Menschen. Mit der „Kombi-Lehre“ wollen wir für arbeitslose Jugendliche ohne Berufsabschluss zusätzliche betriebliche Ausbildungsangebote schaffen. Ziel ist es, Ausbildungsbetriebe zu ermutigen, auch diese Jugendlichen zu einem Berufsabschluss zu führen.

Damit machen wir klar: Die CDU steht für die Familien in Deutschland. Die CDU ist die Familienpartei in unserem Land.