Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die letzte Sitzungswoche durch die Bundespräsidentenwahl in ihrem normalen Ablauf ziemlich durcheinander geraten war, galt es diese Woche daher konsequent das Pensum abzuarbeiten. So hat das Bundeskabinett und der Bundestag eine Reihe von wesentlichen Koalitionszielen auf den Weg bringen können.
Erwähnen möchte ich hier zum einen die Vorschläge zur Gesundheitsreform, in denen Einigung erzielt werden konnte. Dann wurde im Kabinett der Haushalt 2011 von Minister Schäuble vorgestellt, der das gemeinsame Ziel der Schuldenbremse konsequent im Auge behält.
In meinem Schwerpunktarbeitsbereich, dem Umweltrecht, hat sich am Montag der Vermittlungsausschuss bezüglich der EEG-Förderung auf einen Kompromiss geeinigt, der noch einmal unterschiedliche Förderziele festlegt. Zum zweiten wurden die Mittel für das erfolgreiche Marktanreizprogramm (MAP) vom Haushaltsausschuss entsperrt, so dass auch dieses fortgeführt werden kann.
Besonders erwähnen möchte ich allerdings die Vorstellung der Bürgerarbeit, die von Wirtschaftsminister Dr. Haseloff mitentwickelt und erfolgreich in Sachsen-Anhalt erprobt worden ist. So erfolgreich, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen heute vor der Bundespressekonferenz die bundesweite Einführung dieses Modells zur Integration von Langzeitarbeitslosen vorstellte. Damit zeigt sich einmal mehr, dass Sachsen-Anhalt Vorreiterrolle spielen kann.
Tiefergehende Erläuterungen zu allen Punkten und Themen finden Sie wie immer in den anhängenden Dateien.

Dies war die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause. Von daher wünsche ich Ihnen eine erholsame Urlaubszeit. Am Wochenende noch ein spannendes Finale der Fußball-WM. Mich können Sie während der sitzungsfreien Zeit vermehrt im Wahlkreis auf den vielfältigen Sommerterminen und Veranstaltungen treffen. Ich freue mich auf Sie.

Ein schöne Urlaubszeit wünscht Ihnen

Ihr

Ulrich Petzold