Sehr geehrte Damen und Herren,

nach turbulenter politischer Woche steht uns ein schwül-warmes Fußballwochenende ins Haus. Überall wird fußballerisch an Autos, Biergärten und anderorts aufgerüstet.
Doch bevor es heute mit dem WM-Eröffnungsspiel Südafrika - Mexiko los geht, noch kurz einige Informationen aus dem politischen "Alltag". Das Sparpaket aus der Regierungsklausur vom letzten Wochenende fand, wie nicht anders zu erwarten, ein geteiltes Echo in den Medien. Auch aus unserer Partei gab es eine Reihe von Einwürfen, die nun, in der politischen Umsetzung sicherlich noch an der ein oder anderen Stelle zu Nachbesserungen führen werden. Im Anhang finden Sie einige Erläuterungen von Minister Schäuble und Ministerin von der Leyen hierzu. Letztlich bleibt aber festzustellen, dass wir nicht umhinkommen, in breiten Bereichen die staatlichen Leistungen zurückzufahren, da sie einfach nicht mehr zu finanzieren sind, wenn wir unseren Kindern nicht noch mehr Schulden hinterlassen wollen.

Mit dem Verbot von Leerverkäufen hat das BMF auch konsequent Zeichen für die Finanzmärkte gesetzt, Geschäfte, die mit ursächlich für die internationale Finanzkrise sind, zu unterbinden. Dies muß nun auch international durchgesetzt werden.
Das dies natürlich keine angenehme Sache ist, keine Wohltaten mehr verteilen zu können, spürt man allenthalben in der politischen Diskussion. Nur mit dem St. Floriansprinzip kommen wir nicht mehr weiter !

Da bei uns im nächsten März die Landtagswahlen vor der Tür stehen, ist vielleicht für den ein oder anderen auch die Wahlanalyse der Konrad-Adenauer-Stiftung zur NRW-Wahl ganz aufschlußreich, die Sie unter http://www.kas.de/wf/de/33.19853/ im Internet abrufen können.

Schließlich sind nach dem plötzlich Rücktritt von Bundespräsident Köhler und der Überwindung des Anfangsschocks über diese Nachricht, die Vorbereitungen für die Neuwahl am 30. Juni im vollen Gange. Die Kandidaten der einzelnen Parteien sind benannt. Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungskoalition haben sich sehr schnell auf Ministerpräsident Christian Wulf geeinigt, der sicherlich auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung genießt.

So, nun will ich Sie aber dem Fußballfieber überlassen und wünsche Ihnen ein erholsames, sommerliches und torreiches Wochenende.


Ihr

Ulrich Petzold