Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Ereignisse Landkreis
05.02.2018
Margrit Weimeister 85. Geburtstag

Margrit Weimeister hatte aus Anlass ihres 85 Geburtstages am 5. Februar 2018 nach Deetz eingeladen. Die Jubilarin war von 1990 bis 1994 Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und somit als Politikerin der ersten Stunde intensiv an der Erarbeitung der gesetzlichen Grundlagen des Landes nach der Wiedervereinigung beteiligt. Viele Jahre war sie zudem Kreistagspolitikerin der CDU. Große Verdienste hat sich die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes beim Aufbau des Europa-Jugendbauernhofes in Deetz erworben. Aus einem abgewirtschafteten Vier-Seiten-Hof, der zu DDR-Zeiten Sitz der örtlichen LPG war, machte sie überaus zielstrebig ein Kleinod auf dem Lande, in dem es vor allem in den warmen Monaten vielsprachig zugeht. Denn hier finden sich kontinuierlich Studenten aus allen Ländern Europas und aus Asien ein. „Nie wieder Krieg – und das geht nur, wenn sich die Völker verständigen können, ihre Sitten und Gebräuche kennen. Hier setze ich an und bringe die jungen Leute zueinander“, meint sie schlicht.
Zum Geburtstagsempfang gaben sich dann auch ehemalige politische Wegbegleiter, die kommunale Politik und natürlich die mit dem Jugendbauernhof verbundenen Deetzer Einwohner ein Stelldichein bei der Jubilarin. Herzliche Glückwünsche des CDU-Kreisverbandes überbrachten der Kreisvorsitzende Bernhard Northoff, Landrat Uwe Schulze und der Landtagsabgeordnete Dietmar Krause.

31.01.2018
Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes und der Mittelstandsvereinigung Anhalt-Bitterfeld

Rund 200 Gäste aus Politik und Wirtschaft, vor allem aber auch viele CDU-Mitglieder und Sympathisanten, konnte der CDU-Kreisvorsitzende von Anhalt-Bitterfeld, Bernhard Northoff, am 31. Januar 2018 in der Produktionshalle der Stahlbau Brehna GmbH willkommen heißen. Firmen-Inhaber und –Geschäftsführer Matthias Gabler stellte dankenswerter Weise nicht nur diese besondere Örtlichkeit, sondern auch umfangreiche Leistungen und Material zur Verfügung. Ehrengast des diesjährigen CDU-Neujahrsempfanges war der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht. Auch er bezeichnete die Verknüpfung von Politik und Wirtschaft, wie sie sich hier automatisch ergab, und die Möglichkeiten sich zu allen aktuellen Fragen ungezwungen austauschen zu können, als sehr gelungen.

22.12.2017
CDU-Gemeindeverband Osternienburger Land wählt neuen Vorstand

Dietmar Krause, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Anhalt, ist für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Osternienburger Land gewählt worden. Während der Mitgliederversammlung am 25. November 2017 wurde auch sein bisheriger Stellvertreter, Stefan Hemmerling, in seiner Parteifunktion für weitere zwei Jahre bestätigt. Dem weiteren Vorstand gehören die Beisitzer Bernd Kresner (Osternienburg), Martin Bringezu (Drosa) und Sebastian Reichert (Reppichau) an. Zur Mitgliederbeauftragten wurde Frau Britta Klobe (Frenz) gewählt. Der Gemeindeverband verfügt über 70 Mitglieder, die in den Ortsverbänden Osternienburg, Reppichau, Drosa und Wulfen organisiert
In Anwesenheit des CDU-Kreisvorsitzenden Bernhard Northoff berichtete Krause zunächst über die Arbeit des Gemeindeverbandes in der vergangenen Wahlperiode. Schwerpunkte waren hierbei die Kommunalwahlen, aus denen die CDU erneut als stärkste Kraft im Osternienburger Land hervorgegangen war. Die CDU Fraktion setzt sich vor allem dafür ein, dass der immense Schuldenberg, abgebaut wird. Die Schulden waren vor allem durch das Gerichtsurteil zur Rückzahlung an den Solvay Konzern und die Insolvenz des hochverschuldeten AZV Ziethetal zustande gekommen. „Hier haben wir zwei harte Brocken vor uns, so dass viele wichtige andere Investitionen nicht wirksam werden können“, so der Vorsitzende, der nun selbst Mitglied im AV Köthen ist und den Zusammenschluss des AZV Ziethetal mit dem AV Köthen als unumgänglichen Schritt bezeichnete. Die Gebühren für Abwasser seien förmlich explodiert, konnten aber infolge des Zusammenschlusses auf ein sehr gutes Niveau zurückgefahren werden.
Bei der Landtagswahl im März 2016 konnte Dietmar Krause sein Direktmandat aus dem Jahr 2011 verteidigen und somit wiederum für fünf Jahre in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Die Bürgermeisterwahl im Osternienburger Land ging ebenfalls an die CDU. Stefan Hemmerling erzielte bereits im ersten Wahlgang eine satte Mehrheit von über 60 Prozent. Es ist ebenfalls die zweite Amtszeit für den alten und neuen Bürgermeister. Die Bundestagswahl im September erbrachte, auch geprägt durch das gute Ergebnis im Osternienburger Land, dem CDU-Abgeordneten Kees de Vries erneut das Direktmandat im Wahlkreis 71.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – des beherzigt auch die CDU im Gemeindeverband Osternienburger Land. 2019 stehen die nächsten Kommunal- und Europawahlen bevor, und der Verband möchte sich darauf bereits ab Anfang 2018 vorbereiten.
Weiterhin berichtete der Vorsitzende über im kommenden Jahr bevorstehende Besuche des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und des Innenministers Holger Stahlknecht in der Gemeinde.
Im vorpolitischen Raum wird es wieder das Skatturnier in Drosa geben, wo sich Henry Röder sehr engagiert, Sebastian Reichert kümmert sich um das traditionelle Hallenturnier im Fußball für die Alten Herren. Eine Radtour entlang der Elbe und durch Teile des Osternienburger Landes ist für den kommenden Sommer gemeinsam mit den CDU Stadtverbänden Aken und Zerbst geplant.
Bild
v.l. Martin Bringezu, Bernd Kresner, Stefan Hemmerling, Britta Klobe, Dietmar Krause, Sebastian Reichert

20.11.2017
Staatssekretärin im Osternienburger Land zu Gast

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dietmar Krause weilte die Staatssekretärin des Innenministeriums, Frau Dr. Tamara Zieschang, zu einem Arbeitsbesuch in der Stadt Aken/Elbe. Zunächst besuchten die Politiker den Akener Bürgermeister Jan-Hendrik Bahn. Ebenfalls anwesend waren mit Dorothea Hauptvogel und Oliver Reinke zwei Akener Stadträte.

Besprochen wurden u.a. Themen wie das Brandschutzgesetz, die Brandschutzsteuer, das Kifög, Fördermöglichkeiten der Stadt und Auswirkungen auf den Hafenbetrieb bei Problemen von Zulieferbetrieben für Umschlaggüter.

Anschließend besuchten Frau Dr. Zieschang und Herr Krause das Feuerwehrgerätehaus in Susigke. Stadtwehrleiter Michael Kiel und Ortsbürgermeisterin Yvette Semmler erläuterten hier die Bedeutung der geplanten Umbaumaßnahmen.

Danach besuchten die Gäste die Akener Feuerwehr und beantworteten bereitwillig die vielen Fragen der Kameradinnen und Kameraden, so dass es eine sehr kurzweilige Veranstaltung wurde. Dietmar Krause bedankte sich für die hohe Leistungsbereitschaft und den beeindruckenden, in unzähligen Stunden mitgestalteten Fuhrpark der Akener Wehr mit Grillwürstchen und Bier, so dass der Besuch ein gemütliches Ende fand.

09.11.2017
Sven Schulze MdEP besucht Köthen

Am Rande weiterer Termine stattete Sven Schulze MdEP, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, am 09. November 2017 der Kreisgeschäftsstelle in Köthen einen Kurzbesuch ab. Hier tauschte er sich mit dem Kreisvorsitzenden Bernhard Northoff zu aktuellen politischen Themen aus, bevor er sich den Aktivitäten der Frauen Union Anhalt-Bitterfeld und den Köthener Studententagen widmete.

09.11.2017
Vorstandswahlen Stadtverband Zörbig

Matthias Egert ist neuer Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Zörbig. Thomas Schmidt, der diesen drittgrößten Verband innerhalb des CDU-Kreisverbandes 16 Jahre lang führe, kandidierte nicht erneut. Vielmehr möchte er der jüngeren Generation die Möglichkeit geben, sich federführend und verantwortlich um das Verbandsleben, aber auch die Gestaltung politischer Inhalte zu bemühen. Schmidt wurde von der Vollversammlung mit Hochachtung und großem Dank bedacht. Er wird auch künftig Vorstandsmitglied sein – als neu gewählter Mitgliederbeauftragter.

Matthias Egert ist bereits als Fraktionsvorsitzender im Zörbiger Stadtrat wie auch als stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender politisch aktiv. Er appellierte an die Versammlung, ihn offen und konstruktiv zu unterstützen. 24 der anwesenden 25 Mitglieder schenkten ihm das Vertrauen.

Neuigkeiten aus der Bundes-CDU
Kramp-Karrenbauer: Ich möchte mich in den Dienst der Partei stellen

Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue CDU-Generalsekretärin werden. Das teilte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel in Berlin mit. Der Vorschlag sei im CDU-Bundesvorstand „auf große Zustimmung gestoßen“, sagte Merkel.

Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue CDU-Generalsekretärin werden. Das teilte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel in Berlin mit. Der Vorschlag sei im CDU-Bundesvorstand „auf große Zustimmung gestoßen“, sagte Merkel.

CDU-Chefin Angela Merkel und CDU-Generalsekretär Peter Tauber

Mit dem heutigen Tag stellt CDU-Generalsekretär Peter Tauber sein Amt zur Verfügung. Zwar sei er bis Dezember des Jahres gewählt worden, ihm aber schon vor der Bundestagswahl 2017 klar gewesen, dass er das Amt infolge der Regierungsbildung abgeben werde, schrieb Tauber in seinem Blog „Schwarzer Peter“. Der 43-Jährige war seit Dezember 2013 Generalsekretär der CDU.

 

Mit dem heutigen Tag stellt CDU-Generalsekretär Peter Tauber sein Amt zur Verfügung. Zwar sei er bis Dezember des Jahres gewählt worden, ihm aber schon vor der Bundestagswahl 2017 klar gewesen, dass er das Amt infolge der Regierungsbildung abgeben werde, schrieb Tauber in seinem Blog „Schwarzer Peter“. Der 43-Jährige war seit Dezember 2013 Generalsekretär der CDU.

Koalitionsvertrag: #fragCDU

Die CDU bietet ihren Mitgliedern einen besonderen Service an: Vertreter der Bundespartei, die in erster Reihe an der Entstehung des Koalitionsvertrags mitgewirkt haben, stehen ihnen für Fragen direkt am Telefon zur Verfügung.

Die CDU bietet ihren Mitgliedern einen besonderen Service an: Vertreter der Bundespartei, die in erster Reihe an der Entstehung des Koalitionsvertrags mitgewirkt haben, stehen Ihnen für Fragen direkt am Telefon zur Verfügung.

Machen Sie mit bei der Telefonaktion #fragCDU und stellen Sie Ihre Frage live am Telefon, im Vorfeld per E-Mail, per Facebook oder via Twitter.

Ihre Kontaktdaten ins Studio:

Das haben wir erreicht: Klare CDU-Handschrift im Koalitionsvertrag

Auf die Inhalte kommt es an

Ein Koalitionsvertrag ist immer das Ergebnis schwieriger Kompromisse. Aus Sicht der CDU können sich diese in der Gesamtschau aber sehen lassen. Wir haben in dem Vertrag viel durchgesetzt und zentrale Versprechen aus unserem Wahlprogramm gehalten: Bürger und Familien werden entlastet, wir schaffen Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Wirtschaft, wir sorgen für mehr Sicherheit in Deutschland und stellen die Weichen für ein starkes Europa.

Auf die Inhalte kommt es an

Ein Koalitionsvertrag ist immer das Ergebnis schwieriger Kompromisse. Aus Sicht der CDU können sich diese in der Gesamtschau aber sehen lassen. Wir haben in dem Vertrag viel durchgesetzt und zentrale Versprechen aus unserem Wahlprogramm gehalten: Bürger und Familien werden entlastet, wir schaffen Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Wirtschaft, wir sorgen für mehr Sicherheit in Deutschland und stellen die Weichen für ein starkes Europa.

 

Ein neuer Aufbruch für Europa

Zahlen, Daten und Bilder

Klicken Sie sich durch die Erfolge der CDU bei den Koalitionsverhandlungen. 

Hier wird Ihnen anschaulich aufgezeigt, in welchen Themenbereichen welche unserer politischen Forderungen umgesetzt wurden. Sollte einmal ein Thema fehlen: Wir aktualisieren die Galerie laufend.

Unsere Politik: Gut für Deutschland. Gut für die Menschen. 

 

angela_merkel_zum_koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag, den CDU, CSU und SPD gemeinsam erarbeitet haben, sei die Grundlage einer guten und stabilen Regierung, erklärte die CDU-Vorsitzende Angela heute bei einer Pressekonferenz. Gemeinsam mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und dem SPD-Chef Martin Schulz stellte sie im Konrad-Adenauer-Haus nach intensiven Verhandlungen den Koalitionsvertrag vor.

Der Koalitionsvertrag, den CDU, CSU und SPD gemeinsam erarbeitet haben, sei die Grundlage einer guten und stabilen Regierung, erklärte die CDU-Vorsitzende Angela heute bei einer Pressekonferenz. Gemeinsam mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und dem SPD-Chef Martin Schulz stellte sie im Konrad-Adenauer-Haus nach intensiven Verhandlungen den Koalitionsvertrag vor.

Argumentationsset zum Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass wir bereit sind, heute die nötigen Entscheidungen zu treffen, damit es unserem Land auch in Zukunft gut geht. Dabei setzen wir auf mehr Dynamik und wollen die Probleme lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen. Hier finden Sie unsere Flugblätter zum Koalitionsvertrag "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land."

Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass wir bereit sind, heute die nötigen Entscheidungen zu treffen, damit es unserem Land auch in Zukunft gut geht. Dabei setzen wir auf mehr Dynamik und wollen die Probleme lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen. Hier finden Sie unsere Flugblätter zum Koalitionsvertrag "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land."

Neuer Aufbruch für Europa

Ein geeintes Europa liegt im deutschen Interesse, denn nur gemeinsam werden wir langfristig Frieden, Sicherheit und Wohlstand auch bei uns garantieren können. Damit die Europäische Union ihre Werte verteidigen und ihr Wohlstandsversprechen bewahren kann, braucht sie einen neuen Aufbruch. Die Europäische Union muss dazu ihre Werte und ihr Wohlstandsversprechen bewahren und erneuern. Dafür braucht die EU einen neuen Aufbruch. 

Ein geeintes Europa liegt im deutschen Interesse, denn nur gemeinsam werden wir langfristig Frieden, Sicherheit und Wohlstand auch bei uns garantieren können. Damit die Europäische Union ihre Werte verteidigen und ihr Wohlstandsversprechen bewahren kann, braucht sie einen neuen Aufbruch.

koalitionsvertrag_altmaier_zu_steuern_und_finanzen

Solide Finanzen sind Grundlage für steigenden Wohlstand, eine stabile Wirtschaft und Sicherheit in allen Lebenslagen. Auch in den kommenden Jahren wollen wir keine neuen Schulden machen. Wir wollen Steuern und Sozialabgaben senken. Und wir wollen noch mehr Geld in die Zukunft Deutschlands investieren.

Solide Finanzen sind Grundlage für steigenden Wohlstand, eine stabile Wirtschaft und Sicherheit in allen Lebenslagen. Auch in den kommenden Jahren wollen wir keine neuen Schulden machen. Wir wollen Steuern und Sozialabgaben senken. Und wir wollen noch mehr Geld in die Zukunft Deutschlands investieren.

Für Innere Sicherheit und Ordnung

Nur wer sicher ist, kann auch frei und mit anderen friedlich zusammenleben. Deshalb setzen wir auf einen starken Staat, der verlässlich für den Schutz seiner Bürger sorgt und handlungsfähig bleibt.

Nur wer sicher ist, kann auch frei und mit anderen friedlich zusammenleben. Deshalb setzen wir auf einen starken Staat, der verlässlich für den Schutz seiner Bürger sorgt und handlungsfähig bleibt.

Neuigkeiten aus der Landes-CDU
Thomas Webel Landesvorsitzender

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,

Schulen in Sachsen-Anhalt für neue Bildungsinitiative ausgewählt: Heike Brehmer MdB über Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“

Acht Schulen aus Sachsen-Anhalt nehmen an der neuen Bildungsinitiative „Leistung macht Schule“ von Bund und Ländern teil.

Hierzu informiert die Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Heike Brehmer:

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Mitglieder der 23 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages benannt.

Die CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag konnte sich bei der Besetzung der Ausschüsse breit aufstellen. Die 9 direkt gewählten Abgeordneten der Landesgruppe sind in 16 der 23 Ausschüsse als ordentliche oder stellvertretende Mitglieder vertreten.

Die Vorsitzende der Landesgruppe, Heike Brehmer, wird neue Vorsitzende des Petitionsausschusses. Mit einem Ergebnis von 94,5 Prozent wurde sie von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in ihr neues Amt gewählt.

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich während ihrer traditionellen Winterklausur zu aktuellen politischen Themen verständigt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:

„Die CDU-Fraktion steht für den Erhalt der Förderschulen und an der Seite des Bildungsministers Marco Tullner, um die Existenz dieser Schulen auch in der Zukunft zu sichern. Es ist zu überlegen, die Mindestschülerzahl für Förderschulen mit dem Förderbedarf Lernen anzupassen, um so diese Schulen weiterhin in der Fläche des Landes anzubieten. Zukünftig muss es auch darum gehen:

• Möglichst wohnortnahe Angebote vorzuhalten.

Heike Brehmer MdB begrüßt Ergebnis der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Nach Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD begrüßt Heike Brehmer, CDU-Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag die Verhandlungsergebnisse als solide Grundlage zur Bildung einer stabilen Regierung.

„Die Verhandlungsdelegationen haben nach intensiven Gesprächen ein Ergebnis erreicht, das in den kommenden vier Jahren eine klare und stabile Perspektive für unser Land schafft.

Heike Brehmer MdB zum Ende der Sondierungsgespräche

Heike Brehmer, CDU-Bundestagsabgeordnete für Harz und Salzland und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag kritisiert den Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP.

„Der Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP ist für mich nicht nachvollziehbar. Damit wurde die Chance zur Bildung einer stabilen Regierung für unser Land vertan. In vielen wichtigen Punkten war bereits eine Einigung erzielt worden. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die FDP die Gespräche nie zu einem positiven Abschluss bringen wollte.  

"Deutschland nach der Wahl - Frauen reden Tacheles !" unter diesem Motto begann der 18. Landesdelegiertentag am 18.11.2017 in Magdeburg.

Die Wahl eines neuen Landesvorstandes standen ebenso auf der Tagesordnung.
Die Frauen Union der CDU Sachsen - Anhalt haben neue Maßstäbe gesetzt, um sich in den Zeiten des Wandels und wachsener Herausforderungen zu stellen.

Es wurde entschieden, zukünftig die parteipolitischen Entscheidungen durch - MITGGLIEDERVOLLVERSAMMLUNG - zu treffen und nicht wie vorher durch das Delegiertenprinzip.
Aus diesen Gründen haben die Delegierten weiterhin eine REFORM DER INNERPARTEILICHEN STRUKTUR beschlossen.

Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung wählte Landesvorstand

Die Aufgaben der Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU gemeinsam angehen – das ist das Credo des heute neu gewählten Landesvorstands des Landesverbands Sachsen-Anhalt.

Mit Dr. Christoph Bergner wurde ein profilierter und erfahrener Politiker einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, dessen Stimme gehört werden wird.

Er führte das Amt nach dem Tod des langjährigen und engagierten Vorsitzenden Bernhard Scheer bereits seit 2016 kommissarisch.

Wahlen auf dem Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV)

Heike Brehmer MdB ist auf dem Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) erneut zur stellv. Bundesvorsitzenden gewählt worden.

Der Bundeskongress tagte unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ in Braunschweig.

Die CDU Halle (Saale) hat auf Ihrem 29. Kreisparteitag am 28.11.2017 einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Mit knapp 82 % (77 von 94 Stimmen) wurde der Kreisvorsitzende Marco Tullner in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen auch in den kommenden zwei Jahren Kerstin Godenrath (69 Stimmen) und Andreas Schachtschneider (62 Stimmen). Zur Schatzmeisterin wurde erneut Beate Zeising gewählt (84 Stimmen).